ÖDP begrüßt bayerische Kritik am Euratom-Vertrag
ID: 446851
ÖDP begrüßt bayerische Kritik am Euratom-Vertrag
Passau. "30.000 Unterschriften gegen den Euratom-Vertrag haben offensichtlich auch die bayerische Politik in Bewegung versetzt." Das sagt Sebastian Frankenberger, Bundesvorsitzender der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP), anlässlich zweier Anträge von SPD und Freien Wählern, die kommenden Donnerstag im Umweltausschuss des bayerischen Landtages besprochen werden. ÖDP-Chef Frankenberger hatte Anfang des Jahres eine Petition zum Ausstieg Deutschlands aus dem Euratom-Vertrag an den Bundestag eingereicht. Über 30.000 Personen unterstützten das Anliegen.
In den Anträgen, die im Umweltausschuss des Landtages behandelt werden, wird zum einen gefordert, dass die bayerische Staatsregierung im Bundesrat dem Antrag des Landes Nordrhein-Westfalen zur Änderung des Euratom-Vertrages zustimmt. Zum anderen fordern die Freien Wähler, dass die Staatsregierung sich innerhalb der EU für eine Überarbeitung des Euratom-Vertrages einsetzt.
"Das von der Europäischen Kommission festgelegte Euratom-Budget umfasst für die Jahre 2012 und 2013 etwas mehr als 2,5 Milliarden Euro. Dieses Geld fehlt dann für die Förderung Erneuerbarer Energien," begründet Frankenberger seine Kritik am Euratom-Vertrag. Gerade nach dem Unglück von Fukushima könne niemand für die Beibehaltung der Atomenergie plädieren. "Es muss jetzt schnellstmöglich zu einem Umdenken in der Energiepolitik kommen. Das bedeutet aber nicht, dass die großen Energiekonzerne auch den Markt der regenerativen Energien unter sich aufteilen. Stattdessen müssen Strukturen geschaffen werden, die eine dezentrale Energieversorgung gewährleisten," sagt ÖDP-Chef Frankenberger. Nur so könne sich Deutschland unabhängig von Öl und Atom machen.
Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP)
Bundespressestelle: Florence v. Bodisco
Erich-Weinert-Str. 134
10409 Berlin
Tel. 030/49854050
www.oedp.de
Besuchen Sie die ÖDP auf Facebook:
http://on.fb.me/jLnsVv
Datum: 22.07.2011 - 08:11 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 446851
Anzahl Zeichen: 2294
pressrelations.de – ihr Partner für die Veröffentlichung von Pressemitteilungen und Presseterminen, Medienbeobachtung und Medienresonanzanalysen
Diese Pressemitteilung wurde bisher 133 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"ÖDP begrüßt bayerische Kritik am Euratom-Vertrag"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
ödp Bundesverband (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
