Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung (Frankfurt (Oder)) zu Stuttgart 21:
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Schlichtung. Dieses Gefühl wird man am Ende der Heiner-Geißler-Show
rund um Stuttgart 21 nicht los. Denn mit der aufwendigen Prozedur,
live im Fernsehen übertragen, wurde kaum etwas erreicht. Einig
scheinen sich Befürworter und Gegner nur in einer Sache zu sein,
vielleicht ist das das Verdienst der Schlichtung. Das Volk muss ran.
Eine Volksabstimmung ist sicher keine schlechte Idee. Es bleibt
allerdings der schale Beigeschmack, dass direkte Demokratie hier als
Instrument zugunsten der S21-Gegner herhalten soll. Vor allem dann,
wenn es aus deren Reihen heißt, dass eine Ablehnung des Projekts auch
dann gelten soll, wenn die gesetzlichen Quoren nicht erreicht werden.
Was soviel heißt wie: Die Gegner rechnen damit, dass viele Schwaben,
die dem Thema nicht so emotional wie sie gegenüberstehen, nicht zur
Abstimmung gehen. Darauf zu hoffen, ist ein Armutszeugnis.
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Datum: 29.07.2011 - 18:15 Uhr
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Frankfurt/Oder
Kategorie:
Innenpolitik
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