Rheinische Post: De Maizière hält Einsatz deutscher Soldaten in Nato-Stab für rechtlich einwandfrei
ID: 464937
(CDU) hat den Einsatz Deutscher Soldaten in einem auch für den
Libyen-Einsatz zuständigen Nato-Stab in Italien verteidigt. "Der
Einsatz deutscher Soldaten in dem Nato-Stab in Italien ist rechtlich
einwandfrei und liegt auf der Linie der Entscheidungen des
Bundesverfassungsgerichts zu diesen Fragen", sagte de Maizière der in
Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagsausgabe). Das
gelte auch, wenn bestehende Stäbe verstärkt würden, "wie das in
Neapel der Fall ist", so der CDU-Minister. "Andernfalls müssten wir
aus der Nato austreten, wenn wir in integrierten Stäben nicht mehr
mitarbeiten könnten."
Pressekontakt:
Rheinische Post
Redaktion
Telefon: (0211) 505-2303
Themen in dieser Pressemitteilung:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Datum: 20.08.2011 - 00:00 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 464937
Anzahl Zeichen: 869
Kontakt-Informationen:
Stadt:
Düsseldorf
Kategorie:
Politik & Gesellschaft
Diese Pressemitteilung wurde bisher 238 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Rheinische Post: De Maizière hält Einsatz deutscher Soldaten in Nato-Stab für rechtlich einwandfrei"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Rheinische Post (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Neu-Nationalspieler Florian Neuhaus mag keine Vergleiche mit Toni Kroos und Ex-Nationalspieler Bastian Schweinsteiger. "Beide sind große Spieler, die eine Ära des deutschen Fußballs geprägt haben. Natürlich ist es faszinierend, wie Kroos die Kontrolle über ein Spiel hat, und alles, was er
Ex-Nationalspieler Uwe Rahn an Darmkrebs erkrankt ...
Der frühere Nationalspieler und Torschützenkönig der Fußball-Bundesliga, Uwe Rahn, ist an Darmkrebs erkrankt. Das sagte der 58-Jährige im Interview mit der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Dienstag). "Die Diagnose war für mich natürlich ein Schock. Da der Krebs fortgeschritten
NRW-Oppositionsführer Kutschaty fordert Ende von Armin Laschets "Stop-and-Go-Politik" ...
Kurz vor dem Treffen der Ministerpräsidenten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Montag dringt die SPD-Landtagsfraktion auf einen klaren Kurs der nordrhein-westfälischen Landesregierung: "Armin Laschet muss seine Strategie überdenken und rauskommen aus dieser Stop-and-Go-Politik. Lock
Weitere Mitteilungen von Rheinische Post
Rheinische Post: Flughafenverband: Ticketsteuer vernichtet 6000 Jobs an deutschen Flughäfen ...
Nach Berechnungen des Flughafenverbandes ADV wird die neue Luftverkehrsabgabe 6000 Arbeitsplätze an deutschen Flughäfen kosten. "Wir reden von 6000 direkten Beschäftigungsverhältnissen, die uns durch die Luftverkehrsteuer entgehen", sagte der Hauptgeschäftsführer des Flughafen-Da
Rheinische Post: Pflegebranche kündigt bundesweite Protestaktionen an ...
Der Vorsitzende des Deutschen Pflegerats, Andreas Westerfellhaus, hat aus Enttäuschung über die Pflegepolitik bundesweite Proteste von Pflegekräften angekündigt: "Die Regierung hat das Jahr 2011 zum Jahr der Pflege ausgerufen. Jetzt ist ein dreiviertel Jahr verstrichen und es ist nichts
Neue Westfälische (Bielefeld): KOMMENTAR CDU-Schulprogramm Zerstritten BERNHARD HÄNEL ...
Die CDU steht vor einem revolutionären Parteitag. Die Parteispitze ist entschlossen, im September ihre geliebte Hauptschule zu Grabe zu tragen. Dass dabei die Realschule gleich mitbeerdigt wird, ist selbstverständlich, wenn zwei Schulformen fusionieren sollen. Doch wie die neue Oberschule kon
Neue Westfälische (Bielefeld): KOMMENTAR Merkel und Sarkozy zur Euro-Stabilisierung Initiative statt Reaktion PETER HEUSCH, PARIS ...
In der Eurokrise braucht Europa nichts so dringend wie Tatkraft und Führung. An beidem hat es bislang gemangelt, was zum Teil an den Brüsseler Institutionen liegt. Der Lissabonner Vertrag gibt ein effektives Krisenmanagement in Wirtschaftsfragen nicht her. Folgerichtig trifft die Entscheidung
