Rheinische Post: De Maizière hält Einsatz deutscher Soldaten in Nato-Stab für rechtlich einwandfrei
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(CDU) hat den Einsatz Deutscher Soldaten in einem auch für den
Libyen-Einsatz zuständigen Nato-Stab in Italien verteidigt. "Der
Einsatz deutscher Soldaten in dem Nato-Stab in Italien ist rechtlich
einwandfrei und liegt auf der Linie der Entscheidungen des
Bundesverfassungsgerichts zu diesen Fragen", sagte de Maizière der in
Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagsausgabe). Das
gelte auch, wenn bestehende Stäbe verstärkt würden, "wie das in
Neapel der Fall ist", so der CDU-Minister. "Andernfalls müssten wir
aus der Nato austreten, wenn wir in integrierten Stäben nicht mehr
mitarbeiten könnten."
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Datum: 20.08.2011 - 00:00 Uhr
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