Neues Deutschland: zur Debatte in Deutschland um Libyen

(ots) - Es gab eine Zeit, da musste die Union aufpassen,
nicht gelegentlich von den Grünen rechts überholt zu werden. Diese
Periode gehört jetzt wohl der Vergangenheit an. Künast, Özdemir und
Co. haben sich beim zähen Ringen um den Einsatz der Bundeswehr in
Libyen eindeutig als die Aktiveren erwiesen und Merkel/de Maizière
klar hinter sich. Noch blieb ein durchschlagender Erfolg versagt,
aber die Schlacht ist ja nicht beendet. Diesmal gab Claudia Roth
die bellizistische Sirene, und nicht immer war sie so überzeugend wie
gestern. Man sah ihr an, dass Deutschlands Enthaltung im
UN-Sicherheitsrat zum laufenden Einsatz in Libyen - stellvertretend
für uns alle - weiter schwer auf dem grünen Selbstwertgefühl lastet.
Deutschland habe noch viel zu tun, die eigene Glaubwürdigkeit wieder
herzustellen, stellte die Grünen-Chefin traurig fest, doch blitzte da
viel Entschlossenheit auf, dass ihre Partei dem bald abhelfen werde.
Verstehen wir Roths Botschaft also richtig: Jedes Umfragezehntel mehr
für die Ökobellis bringt die Bundeswehr der libyschen Küste eine
Seemeile näher. Hatte die Kanzlerin am Wochenende noch den ihr
wohlmeinenden Rat erhalten, »das Problem Libyen nicht länger einem
weitgehend bedeutungslosen Außenminister zu überlassen« und lieber
Sozialdemokraten und Grüne ins Boot zu holen, muss sie nun aufpassen,
dass diese nicht ohne sie davonpreschen.



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Datum: 23.08.2011 - 17:50 Uhr
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