Aigner: Kampf gegen Kostenfallen im Internet
ID: 466937
Aigner: Kampf gegen Kostenfallen im Internet
Mit der heute vom Bundeskabinett verabschiedeten Einführung der "Button-Lösung" hat die Bundesregierung den Schutz der Verbraucher vor Internet-Kostenfallen erhöht.
"Kostenfallen im Internet sind ein großes Ärgernis. Verbraucher werden durch trickreich gestaltete Internetseiten in vermeintlich kostenpflichtige Verträge gelockt und anschließend mit krimineller Energie zur Zahlung gedrängt. Mit der "Button-Lösung" können wir der Internet-Abzocke einen Riegel vorschieben und unseriösen Anbietern leichter das Handwerk legen", sagte Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner am Mittwoch in Berlin.
Unternehmer sollen künftig verpflichtet werden, Verbraucher bei Einkäufen im Internet unmittelbar vor Abgabe der Bestellung auf die Kosten und weitere wesentliche Vertragsinformationen hinzuweisen. Wenn der Bestellvorgang durch die Aktivierung einer Schaltfläche erfolgt, ist diese Schaltfläche gut lesbar ausschließlich mit den Worten "Zahlungspflichtig bestellen" oder einer entsprechenden eindeutigen Formulierung zu kennzeichnen. Erst nach Bestätigung der Zahlungspflicht ist der Verbraucher an den Vertrag gebunden.
Das Bundeskabinett hat mit seinem heutigen Beschluss klare Grenzen gezogen und dafür gesorgt, dass die deutschen Verbraucherinnen und Verbraucher noch vor der erforderlichen Umsetzung einer entsprechenden europarechtlichen Regelung besser geschützt werden. "Unsere Anstrengungen auf nationaler und europäischer Ebene haben sich gelohnt. Mit der "Button-Lösung" haben unseriöse Geschäftemacher im Internet künftig keine Chance mehr, ihre Preise vor den Verbrauchern zu verstecken", so Bundesministerin Aigner.
Der Gesetzentwurf zur Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuchs zum besseren Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher vor Kostenfallen im elektronischen Geschäftsverkehr wird nun im parlamentarischen Verfahren beraten.
Tipps zum richtigen Umgang mit privaten Daten im Internet bietet die Servicekarte des Bundesverbraucherministeriums zum Thema Datenschutz und Kostenfallen im Internet.
Die Servicekarte kann kostenlos unter www.bmelv.de heruntergeladen und auch als Druckvorlage von Redaktionen verwendet werden.
Ihre Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner
Dienstsitz Berlin, Wilhelmstraße 54, 10117 Berlin
Telefon: 0 30 / 1 85 29 - 31 74 / - 32 08
Telefax: 0 30 / 1 85 29 - 31 79
E-Mail: pressestelle@bmelv.bund.de
Datum: 24.08.2011 - 13:00 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 466937
Anzahl Zeichen: 2808
pressrelations.de – ihr Partner für die Veröffentlichung von Pressemitteilungen und Presseterminen, Medienbeobachtung und Medienresonanzanalysen
Diese Pressemitteilung wurde bisher 252 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Aigner: Kampf gegen Kostenfallen im Internet"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
