stern: US-Depeschen auf Wikileaks bringen SPD-Politiker Oppermann in Erklärungsnot

(ots) - Die auf Wikileaks nun unverschlüsselt einsehbaren
US-Botschaftsdepeschen bringen den Parlamentarischen
Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann,
in Erklärungsnot. Wie das Hamburger Magazin stern in seiner neuen, am
Donnerstag erscheinenden Ausgabe berichtet, zeigen die US-Dokumente,
dass Oppermann den Guantánamo-Häftling Murat Kurnaz für
"sozusagen unschuldig" hielt, obwohl er öffentlich das Gegenteil
behauptete. Laut Botschaftsdepesche 06BERLIN3098 sagte Oppermann im
Oktober 2006 einem US-Diplomaten im vertraulichen Gespräch, dass
Kurnaz "irrtümlich festgenommen" worden sei.

Diese Einschätzung steht im krassen Widerspruch zu Oppermanns
Aussagen im BND-Untersuchungsausschuss 2007. Oppermann verteidigte
seinerzeit den damaligen Außenminister Frank-Walter Steinmeier, dem
vorgeworfen wurde, dass er als Kanzleramtschef 2002 das Angebot der
US-Regierung ausgeschlagen habe, den Bremer Murat Kurnaz aus der Haft
in Guantánamo zu holen und zurück nach Deutschland zu bringen.

Oppermann sagte über Kurnaz im Untersuchungsausschuss: "Er wollte
mit den Taliban kämpfen, woran er durch seine Festnahme gehindert
worden ist." Ferner behauptete Oppermann, Kurnaz habe in Verbindung
mit der Hamburger Terrorzelle gestanden. Mittlerweile gilt seine
Unschuld als bewiesen. Konfrontiert mit diesem Widerspruch zwischen
seinen Aussagen in der Öffentlichkeit und im kleinen Diplomatenkreis
sagte Oppermann dem stern: "Kurnaz' Haft in Guantánamo war Unrecht.
Das habe ich stets kritisiert und nie etwas anders behauptet."



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stern-Redakteur
Oliver Schröm
Telefon 040-3703-4422

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Datum: 07.09.2011 - 09:45 Uhr
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