Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT zu Angela Merkel
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ihre Rede pünktlich um 11.55 Uhr beendete. Doch passender hätte die
Kanzlerin nicht zum Schluss kommen können: Fünf vor Zwölf hob der
Applaus der Regierungsfraktionen an und er dauerte länger, als man es
erwarten konnte. Fünf vor Zwölf ist Angela Merkel gerade noch einmal
davongekommen. Fürs Erste jedenfalls. Dabei hatte die Kanzlerin weder
etwas Neues gesagt noch die Opposition irgendwie beeindruckt. Doch
darum ging es in dieser Generaldebatte auch gar nicht. Es ging einzig
und allein darum, die Abgeordneten von CDU, CSU und FDP anzusprechen
und ein Lebenszeichen der Regierung zu senden. Das ist Angela Merkel
gelungen. Nicht mit großem Glanz, aber mit großem Einsatz.
Ungewöhnlich emotional leistete die Kanzlerin 33 Minuten und 30
Sekunden lang Überzeugungsarbeit. Ihre wichtigste Botschaft: Noch
sind der Euro und Europa nicht am Ende, und noch ist Schwarz-Gelb
nicht am Ende. Nach den verpatzten Probeabstimmungen am Montag
versuchte die Kanzlerin auf der Bühne des Parlaments alles, um die
Zweifel an der Erweiterung des Euro-Rettungsschirms in den eigenen
Reihen zu zerstreuen. Gut möglich, dass sie den einen oder anderen
zurückgewonnen hat. Schützenhilfe leistete ihr dabei das
vergleichsweise milde Urteil des Bundesverfassungsgerichts. Diese
Vorgaben aus Karlsruhe stellen die Regierung wahrlich nicht vor
Probleme. Mit diesem Wissen im Rücken machte Angela Merkel im
Parlament deutlich, dass sie an die europäische Idee nicht nur
glaubt, sondern für sie auch zu kämpfen bereit ist. Dass ihrer Rede
- typisch Merkel - der letzte Pathos fehlte, war dabei nicht weiter
schlimm. Im Gegenteil: Nur mit glühenden Appellen allein wird man
Europa nicht retten können. Das hat das Publikum längst verstanden.
Merkel machte deutlich, was getan wurde, was getan werden muss und
was nicht getan werden darf. Geschickt trat sie so dem Vorwurf
entgegen, der Krise plan- und tatenlos gegenüberzustehen. Vor allem
aber machte die Kanzlerin deutlich, dass die Lösung der Euro-Krise
keine schnelle und unkomplizierte Sache sein kann. In dieser Logik
ist ihre ablehnende Haltung gegenüber der Ausgabe von Eurobonds, die
die Opposition schon lange für unverzichtbar hält, nur konsequent.
Angela Merkel hat gestern kein einziges Problem gelöst, und bis zur
Abstimmung am 29. September ist es noch lang. Für weitere Turbulenzen
im Euro-Raum und an den Finanzmärkten bietet das viel Raum. Auch ist
ihre Regierung mitnichten in der Verfassung, dass neue Verwerfungen
auszuschließen sind. Genüsslich haben SPD-Fraktionschef Frank-Walter
Steinmeier und vor allem Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin darauf
hingewiesen. Dennoch ist der Kanzlerin ein Punktsieg gelungen. Ob
Schwarz-Gelb damit etwas anfangen kann, steht allerdings auf einem
ganz anderen Blatt.
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Andreas Kolesch
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Datum: 07.09.2011 - 20:14 Uhr
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