RUPPERT: Wichtiger Schritt der wehrhaften Demokratie (21.09.2011)
ID: 484484
RUPPERT: Wichtiger Schritt der wehrhaften Demokratie (21.09.2011)
Die FDP-Bundestagsfraktion begrüßt die Entscheidung von Bundesinnenminister Dr. Hans-Peter Friedrich, die rechtsextreme HNG zu verbieten. Bereits in der vergangenen Wahlperiode hatten wir Liberale gefordert, einen Verbotsantrag gegen die HNG zu prüfen. Das nun ausgesprochene Verbot ist ein wichtiger Schritt einer wehrhaften Demokratie.
Die HNG galt schon lange als Sammelbecken bereits verbotener rechtsextremistischer Organisationen. Der Verein hat sich durch materielle und ideologische Unterstützung inhaftierter Rechtsextremisten aktiv gegen eine Resozialisierung und die Prinzipien unserer Verfassung gestellt. Die HNG war damit auch ein wichtiges Bindeglied der rechtsextremen Szene. Nach dem Verbot der Heimattreuen Deutschen Jugend und des Collegium Humanum war das Vorgehen gegen die HNG nur ein konsequenter Schritt.
FDP-Bundestagsfraktion
Platz der Republik
11011 Berlin
Telefon: +49 30 227 523 78
E-Mail: pressestelle@fdp-bundestag.de
Datum: 21.09.2011 - 14:45 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 484484
Anzahl Zeichen: 1460
pressrelations.de – ihr Partner für die Veröffentlichung von Pressemitteilungen und Presseterminen, Medienbeobachtung und Medienresonanzanalysen
Diese Pressemitteilung wurde bisher 261 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"RUPPERT: Wichtiger Schritt der wehrhaften Demokratie (21.09.2011)"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
FDP-Bundestagsfraktion (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
