Saarbrücker Zeitung: Regierungskandidat Schmalzl nennt Kritik an ihm niederträchtig - Deftige Mail an Generalstaatsanwalt Rautenberg - Entscheidung im Bundesrat wird möglicherweise verschoben
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Bundesregierung für das Amt des Generalbundesanwaltes, Johannes
Schmalzl (FDP), hat die Kritik des Brandenburgischen
Generalstaatsanwaltes Erardo Rautenberg (SPD) an ihm mit deftigen
Worten zurückgewiesen. Schmalzl schrieb Rautenberg am Montag eine
Mail, in der es unter dem Betreff "Enttäuscht" unter anderem heißt:
"Nach meiner Einschätzung fehlt Ihnen jegliche charakterliche Eignung
sogar zur Führung einer Kleinstbehörde". Das berichtet das
"Darmstädter Echo" (Freitagausgabe), dem der Mailverkehr vorliegt.
Schon vor der möglichen Wahl ist damit das Tischtuch zwischen dem
künftigen obersten Staatsanwalt des Bundes und einem der wichtigsten
Generalsstaatsanwälte der Länder zerschnitten. Rautenberg hatte in
der letzten Woche in einem Schreiben an Justizministerin Sabine
Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) kritisiert, dass Schmalzl nur drei
Monate Erfahrung als Staatsanwalt habe und damit "weit unter dem
Niveau der wissenschaftlichen Mitarbeiter" liege. Schmalzl nannte
dieses Schreiben Rautenbergs in seiner Antwortmail "niederträchtig"
und bezeichnete es als "so einen Mist". Bisher stimmen die
SPD-regierten Länder der für Freitag geplanten Wahl Schmalzls im
Bundesrat noch nicht zu. Am Mittwoch aus der Bundesregierung
verbreitete Informationen, dass Schmalzl eventuell sogar einstimmig
gewählt werde, "sind von vorne bis hinten eine Ente", hieß es bei den
SPD-Ländern. Allerdings werde positiv vermerkt, dass
Leutheusser-Schnarrenberger jetzt in Telefonaten mit einigen
SPD-Ministerpräsidenten ihren Vorschlag erläutert habe.
Möglicherweise sei es zunächst eine Lösung, die Wahl auf nächste
Woche Freitag zu vertagen, hieß es in SPD-Bundesratskreisen. Dann
kommt der Bundesrat wegen der Euro-Rettungspakete in einer
Sondersitzung erneut zusammen. Eine Entscheidung darüber sollte
Donnerstagabend fallen.
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Datum: 22.09.2011 - 14:00 Uhr
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