Märkische Oderzeitung: zur Ablehnung des CCS-Gesetzes im Bundesrat
ID: 486487
behutsame Erforschung der CCS-Technologie empfiehlt und nicht
ausschließt, dass Deutschland an einer unterirdischen Lagerung von
Kohlendioxid nicht vorbeikommt, sollte das den Politikern in Bund und
Ländern zu denken geben. Weil der schädliche CO2-Ausstoß eben nicht
nur die Kohle-, sondern auch die Zement- und Stahlindustrie tangiert.
Doch der jetzt abgelehnte Gesetzentwurf war nichts Halbes und nichts
Ganzes. Er war ein nicht mehrheitsfähiger Kompromissversuch. Zum
Scheitern verurteilt, nachdem es auf Druck einzelner Bundesländer
letztlich weniger um die Umsetzung der Technologie als vielmehr um
mögliche Schlupflöcher gegangen ist, durch die sie sich dem Gesetz
entziehen können. Mit der Ablehnung haben sie ihr Ziel erreicht. Dank
Schützenhilfe der Bundesregierung, die es nicht verstanden hat, Sinn
und Zweck der Technologie überzeugend zu erklären.
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Datum: 23.09.2011 - 18:11 Uhr
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