Neues Deutschland: Senatswahl in Frankreich: Warnschuss
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Presse fand am Montag deutliche Worte zum Ausgang der Senatswahlen.
Selbst der rechte »Figaro« sieht eine Abstrafung der Rechtsregierung.
Ob die erreichte linke Mehrheit im »Oberhaus« des französischen
Parlaments aber ein Omen für die Präsidentenwahl 2012 ist - daran
scheiden sich die Kommentatoren.
Unbestritten ist das Wahlergebnis historisch. Erstmals seit
Ausrufung der Fünften Republik 1958 durch Charles de Gaulle dominiert
die Linke die zweite Parlamentskammer. Allerdings: Überraschen kann
das Resultat nicht. Denn der Senat wird nicht von den Bürgern,
sondern von Wahlmännern und -frauen aus den Regionen und Departements
bestimmt. Da bei den vorangegangenen Wahlen dort die Rechte
reihenweise Mandate abgeben musste, war der Ausgang ebenso
vorherzusehen wie der zelebrierte Jubel der Opposition.
Ohne die Linkserfolge auf Regionalebene kleinzureden - im
kommenden Jahr steht die »große Politik« zur Debatte. Die Opposition
streitet noch um einen Kandidaten, der es auf Augenhöhe mit Nicolas
Sarkozy aufnehmen könnte. Dominique Strauss-Kahn, Hoffnungsträger der
Sozialisten, hat sich selbst aus dem Rennen geworfen; der
Linksbewerber Jean-Luc Mélenchon muss noch heftig um Zustimmung
werben. Nicht zuletzt hat sich Sarkozy mehrfach als Stehaufmännchen
erwiesen. Der Wahlausgang war ein weiterer Warnschuss für den
Präsidenten. Geschlagen ist er noch längst nicht.
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Datum: 26.09.2011 - 17:59 Uhr
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