Lausitzer Rundschau: Rot-grüne Koalitionsverhandlungen scheitern in Berlin / Kein Selbstläufer
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nicht geschafft hat, eine Koalition zu zimmern. Wegen einer drei
Kilometer langen Autobahn. Das peinliche Scheitern der
Koalitionsverhandlungen von SPD und Grünen in Berlin hat auch
bundespolitische Weiterungen. Rot und Grün, ein solches Bündnis ist
längst kein Selbstläufer. Das wird Sigmar Gabriel ärgern - und Angela
Merkel freuen. Die Union hat ihre siechende FDP, die SPD hat die
bockigen Grünen am Hals und umgekehrt. Beide Parteien haben in Berlin
bewiesen, dass sie sich lieber im Kleinklein zerlegen und über die
Koch- und Kellner-Rolle streiten als die wichtigen Probleme der Stadt
anzupacken. Dahinter steckt jedoch auch ein bundespolitisches Signal:
All jene, die bereits das Totenglöckchen für die schwarz-gelbe
Koalition im Bund geläutet haben, werden nun zur Kenntnis nehmen
müssen, dass eine rot-grüne Regierung nicht unbedingt ein Garant für
neue Stabilität und Verlässlichkeit wäre. Die Ereignisse in Berlin
lehren genau das Gegenteil. Außerdem weiß man: So sehr die
Parteioberen beider Seiten auch auf Harmonie machen, der Teufel hat
bei der Zusammenarbeit von Sozialdemokraten und Grünen schon immer im
hart umkämpften Detail gesteckt. Das gilt übrigens auch für Grün-Rot,
wie man derzeit ganz gut in Stuttgart beobachten kann. Wenn also FDP
und Union in diesen Krisenzeiten nur von einem zum anderen
Euro-Beschluss taumeln, und SPD und Grüne offenbar kaum verlässlicher
sind - warum dann nicht gleich eine erneute Große Koalition im Bund?
Diese Debatte wird wieder aufkommen. Spätestens dann, wenn sich in
Berlin tatsächlich ein Bündnis von SPD und Union anbahnen sollte.
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Datum: 05.10.2011 - 20:40 Uhr
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