Trotz Austausch von Gefangenen neue Blockade
ID: 498246
Trotz Austausch von Gefangenen neue Blockade
Zur Freilassung des israelischen Soldaten Gilad Schalit und mehr als 1000 palästinensischen Gefangenen, erklärt der Nahost-Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Günter Gloser:
Dass Gilad Schalit nach mehr als fünf Jahren endlich freikommen soll, ist ein gutes Zeichen für seine Familie, für Israel und für die Verständigung in der ganzen Region. Besonders erfreulich ist dabei, dass offenbar neben Ägypten erneut auch deutsche Stellen im Hintergrund gute Dienste leisten konnten.
Absolut unerfreulich sind dagegen die Meldungen, nach denen die Israelische Regierung bestimmte Siedlungsaußenposten legalisieren möchte. Bislang war geplant, diese zu räumen. Eine mögliche "Legalisierung" widerspräche auch israelischer Rechtsprechung. Vor allem aber wäre dies ein schwerer Rückschlag für die internationalen Bemühungen um neue Friedensgespräche. Wer wirkliches Interesse an Gesprächen hat, kann nicht gleichzeitig einseitige Schritte ankündigen, die von der Gegenseite als Provokation gesehen werden müssen.
Kontakt:
SPD-Bundestagsfraktion
Pressestelle
Internet: http://www.spdfraktion.de
E-Mail: presse@spdfraktion.de
Tel.: 030/227-5 22 82
Fax: 030/227-5 68 69
Datum: 12.10.2011 - 15:30 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 498246
Anzahl Zeichen: 1501
pressrelations.de – ihr Partner für die Veröffentlichung von Pressemitteilungen und Presseterminen, Medienbeobachtung und Medienresonanzanalysen
Diese Pressemitteilung wurde bisher 319 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Trotz Austausch von Gefangenen neue Blockade"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
SPD-Bundestagsfraktion (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Wir nehmen die Sorgen der Betroffenen und der psychotherapeutischen Verbände sehr ernst. Deshalb steht die SPD-Bundestagsfraktion weiterhin in engem Austausch mit den Verbänden. Ergänzend zum Beitragssatzstabilisierungsgesetz haben wir einen Entschließungsantrag (https://dserver.bundestag.de/btd
Ambitionierte Tabaksteuererhöhung dient Gesundheitsprävention und entlastet Versicherte und Bundeshaushalt ...
Die SPD-Bundestagsfraktion hat mit dem Koalitionspartner die Weichen für eine konsequente Präventionspolitik gestellt. Mit der vorgesehenen Tabaksteuererhöhung sollen durch gezielte Lenkungswirkungen tabakbedingte Gesundheitskosten reduziert und die Solidargemeinschaft der gesetzlich Versicherten
Das Bundespolizeigesetz bekommt einen lange überfälligen Modernisierungsschub ...
Der Deutsche Bundestag hat heute dem seit 1994 geltenden Bundespolizeigesetz einen lange überfälligen Modernisierungsschub gegeben. Wir stärken damit die Bundespolizei, geben ihr zeitgemäße Befugnisse an die Hand und machen unsere Bahnhöfe zu sichereren Orten. So setzen wir die modernste Techn
Weitere Mitteilungen von SPD-Bundestagsfraktion
Springer bündelt seine Kräfte bei den Lehr- und Fachmedien ...
Springer Science+Business Media integriert deutschsprachige Lehr- und Fachmedien für weitere Digitalisierung Springer Science+Business Media bündelt seine Angebote für Studierende und Professionals in einer neuen standortübergreifenden Einheit, die offiziell am 01. Januar 2012 startet. Mit
Bewerbungsfrist bis 1. November verlängert ...
Schülercampus "Mehr Migranten werden Lehrer" in Hildesheim Niedersachsens Schülerinnen und Schüler mit Migrationsgeschichte können sich bis zum 1. November für den Schülercampus "Mehr Migranten werden Lehrer" bewerben. Vom 30. November bis 3. Dezember 2011 erfahren sie
Die beste Blind-Date-Story ? Das neue Gewinnspiel von flirt-fever ...
Per Email können Flirt-Fans aus ganz Deutschland die besten, lustigsten oder kuriosesten Blind-Date Stories einsenden. Den Gewinnern winken attraktive Sachpreise Dates, die man bei Singlebörsen wie flirt-fever vereinbart, fallen trotz der Flirt-Profile stets unter die Kategorie Blind-Date. Dass
Neue Alexander von Humboldt-Professoren ausgewählt ...
Vier Forscher aus dem Ausland erhalten höchstdotierten internationalen Forschungspreis Deutschlands Ein Biophysiker, ein Nachrichtentechniker, ein Mediziner und ein Mathematiker sind die neuen Alexander von Humboldt-Professoren. Der mit jeweils bis zu fünf Millionen Euro dotierte internationa
