Brähmig: Erneuter Angriff auf deutsche Minderheit in Polen - Aufklärung dringend geboten
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polnischen Medienberichten am vergangenen Freitag ein Angriff verübt.
Dazu erklärt der Vorsitzende der Gruppe der Vertriebenen, Aussiedler
und deutschen Minderheiten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Klaus
Brähmig:
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion verurteilt den jüngsten Angriff
auf die deutsche Minderheit in Oppeln und spricht sich für eine
dringende Aufklärung aus.
So haben am hellichten Tag zwei maskierte Männer ein Schild an der
Geschäftsstelle der deutschen Minderheit beschädigt und das Auto
eines Mitgliedes mit einem Hakenkreuz beschmiert. Außerdem wurde am
Tatort ein Schlagring gefunden wie Bernard Gaida, Präsident des
Dachverbandes der deutschen Minderheit in Polen, der Fraktion
berichtete. In der Vergangenheit wurden in Schlesien immer wieder
zweisprachige Ortsschilder beschmiert oder zerstört.
Daher begrüßt die Unionsfraktion, dass Ryszard Galla, wieder
gewählter Sejm-Abgeordneter der deutschen Minderheit, den Vorfall im
polnischen Parlament zur Sprache bringen wird.
Zuletzt hatte sich die deutsche Minderheit in einem Offenen Brief
an Außenminister Radoslaw Sikorski und Justizminister Krzysztof
Kwiatkowski mit der Bitte gewandt, dass die polnische Regierung auf
Übergriffe gegenüber der deutschen Minderheit ebenso entschlossen
reagiert wie im Fall der litauischen Minderheit in der polnischen
Stadt Punsk.
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion bekräftigt die seinerzeitigen
Äußerungen von Sikorski und Kwiatkowski, dass solche Taten keine
einfachen Vergehen, sondern eine Verletzung der Standards eines
demokratischen Staates und zweisprachige Schilder ein Grundrecht der
Minderheiten seien."
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Datum: 17.10.2011 - 15:27 Uhr
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