stern.de: CDU-Mann Bosbach fordert erneute Abstimmung, wenn Euro-Rettungsfonds aufgestockt werden sollte - "Volumen beängstigend hoch"
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Bundestagsabstimmung über den Euro-Rettungsschirm EFSF, sollte dieser
über einen so genannten Hebel auf eine oder zwei Billionen Euro
aufgestockt werden. "Bei einem Hebel dieser Größenordnung hat sich
die Geschäftsgrundlage deutlich verändert", sagte Bosbach dem
Online-Magazin stern.de. "Es ist zwar rechtlich nicht nötig,
den Bundestag darüber abstimmen zu lassen. Aber es wäre politisch
klug. Denn viele Abgeordnete sagen doch: Hätten wir über den Hebel
Bescheid gewusst, wäre die Debatte über die Erweiterung des EFSF
anders verlaufen."
Bosbach hatte sich schon bei der jüngsten Abstimmung gegen die
Aufstockung des Rettungsfonds ausgesprochen, was ihm unter anderem
Beschimpfungen seines Parteikollegen Ronald Pofalla einbrachte. Im
stern.de-Gespräch zeigte sich der Fraktionsvize jetzt ernüchert: "Es
war nur eine Frage der Zeit, bis über einen Hebel diskutiert werden
würde. Das musste jedem klar sein. Das Volumen ist allerdings
überraschend und beängstigend hoch."
Zuvor hatte die Financial Times Deutschland berichtet, Schäuble
habe in der Unionsfraktion eine Summe von einer Billion Euro genannt.
Das Finanzministerium widersprach am Mittwoch allerdings jeglichen
Aufstockungsspekulationen.
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Datum: 19.10.2011 - 16:33 Uhr
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