WISSING: SPD in Erklärungszwang
ID: 504778
WISSING: SPD in Erklärungszwang
Es gehörte einmal zum sozialdemokratischen Selbstverständnis, die Interessen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zu vertreten. Von diesem Anspruch hat sich die SPD offenbar verabschiedet. Den Beschäftigten in Deutschland hat die SPD außer Steuererhöhungen kein Angebot mehr zu machen. Die neue Mitte ist für die SPD Schnee von gestern, die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer gar Schnee von vorgestern. Die SPD ist mit ihrer Verweigerungshaltung auf bestem Wege, die Interessen der Beschäftigten machttaktischen Spielchen unterzuordnen. Eine Sozialdemokratie, die sich der maßvollen Entlastung niedriger und mittlerer Einkommen sowie einem Abbau der kalten Progression verweigert, muss sich erklären. Im Interesse der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ist die destruktive Blockadehaltung der SPD nicht.
Die FDP wird weiter für die Interessen der Beschäftigten und gegen die Steuererhöhungspläne von SPD und Grünen kämpfen.
Kontakt:
FDP-Bundestagsfraktion
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: 030-227-50116
Fax: 030-227-56143
Datum: 21.10.2011 - 16:45 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 504778
Anzahl Zeichen: 1445
pressrelations.de – ihr Partner für die Veröffentlichung von Pressemitteilungen und Presseterminen, Medienbeobachtung und Medienresonanzanalysen
Diese Pressemitteilung wurde bisher 279 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"WISSING: SPD in Erklärungszwang"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
FDP-Bundestagsfraktion (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Zu der Ankündigung des SPD-Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück, im Falle eines Wahlsieges die kalte Progression abbauen zu wollen, erklärt der stellvertretende Vorsitzende und finanzpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Volker WISSING:Die christlich-liberale Koalition hat in dieser Legis
BRÜDERLE-Interview für das "Handelsblatt ...
Der Spitzenkandidat zur Bundestagswahl, FDP-Präsidiumsmitglied und Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion RAINER BRÜDERLE gab dem "Handelsblatt" (Mittwoch-Ausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellte Hans-Jürgen Jakobs: Frage: Herr Brüderle, Sie sind 40 Jahre in der FDP un
RÖSLER-Interview für die "Augsburger Allgemeine ...
Der FDP-Bundesvorsitzende Bundeswirtschaftsminister DR. PHILIPP RÖSLER gab der "Augsburger Allgemeinen" (Mittwoch-Ausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellte Stefan Stahl: Frage: Herr Rösler, die harte Wahlkampfzeit mit vielen Terminen beginnt und Sie wirken entspannt wie l
Weitere Mitteilungen von FDP-Bundestagsfraktion
Koalition gegen Ausgleich des strukturellen Defizits der deutschen Auslandsschulen ...
Anlaesslich der gestrigen Beratung des Haushaltsentwurfs 2012 fuer die Auswaertige Kultur- und Bildungspolitik (AKBP) im Ausschuss fuer Kultur und Medien im Beisein von Bundesaussenminister Guido Westerwelle erklaert die zustaendige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion Angelika Krueger-Leis
BKA speichert Tausende von Linken ...
"Das Bundeskriminalamt speichert weiterhin linke politische Aktivisten in Spezialdateien", kritisiert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, anlässlich der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion zu den Präventiv-Dateien des BKA. Je
LINDNER: Rot-Grün verweigert sich Steuergerechtigkeit und lässt Mittelschicht im Stich ...
Die stellvertretende FDP-Sprecherin KATHRIN KLAWITTER teilt mit: Berlin. Zur Kritik der Opposition am Rösler-Schäuble-Vorschlag erklärt FDP-Generalsekretär Christian Lindner: "SPD und Grüne verweigern sich in beschämender Weise mehr Steuergerechtigkeit. Die Bereicherung des Staates
Deutscher SEPA-Rat begrüßt den EP-Vorschlag einer Kontinuitätsregel zur Mandatsmigration bei Lastschriftverfahren ...
ndesregierung, die Deutsche Bundesbank und der deutsche EPA-Rat setzen sich für eine unkomplizierte Umstellung und Migration bestehender Lastschriften bei der Umsetzung der SEPA-Verordnung ab 2014 ein und unterstützen dementsprechend das Europäische Parlament. Nach den zurzeit geltenden Regeln
Integrationsminister Jörg-Uwe Hahn ruft auf: Fördern Sie die Integration in Hessen ...
"Die bestmögliche Integration von Zuwanderern und ihren Familien in unsere Gesellschaft dient dem sozialen Frieden. Verschiedene Maßnahmen zur Integration setzen an beim Erwerb der Sprache, bei der Bildung für Kinder oder bei der Ausbildung für Jugendliche", so Integrationsminister J
