Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Palästina in der Unesco
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und das Spiel zunächst verloren. Die Generalversammlung der Unesco
hat sich von Drohungen, den Geldhahn zuzudrehen, nicht schrecken
lassen und Palästina in die Organisation für Erziehung, Wissenschaft
und Kultur aufgenommen. Das bedeutet eine internationale Aufwertung
auf dem Weg zu einem eigenen Staat. Bei der Abstimmung in Paris
wurden die neuen Machtverhältnisse klar, wenn nicht wie im
UNO-Sicherheitsrat, ein Mitglied sein Veto einlegen kann. 107
Ja-Stimmen, 14 Nein-Stimmen und 52 Enthaltungen sind eindeutig.
Diesmal hat Deutschland mit den USA gestimmt. Berlin teilt die
Bedenken, dass mit einer Unesco-Mitgliedschaft der Palästinenser
Friedensgespräche mit Israel gefährdet sein könnten. Die meisten
EU-Länder stimmten jedoch am Montag zu. Auch in dieser Frage fehlte
in Europa die Abstimmung. Andererseits: Die Nahost-Gespräche sind
schon so oft gescheitert, weil sich niemand bewegen wollte. Das
eindeutige Votum aus Paris könnte zu einem Umdenken in Israel führen.
Die Hoffnung dazu besteht zumindest.
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Datum: 31.10.2011 - 20:30 Uhr
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Politik & Gesellschaft
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