Plädoyer für ein gemeinsames Cyberverständnis möglichst vieler Staaten
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Plädoyer für ein gemeinsames Cyberverständnis möglichst vieler Staaten
Die Beauftragte der Bundesregierung für Informationstechnik, Staatssekretärin Cornelia Rogall-Grothe, hat auf der London Conference on Cyberspace für ein verantwortliches Verhalten der Staatengemeinschaft im Cyber-Raum auf Basis eines breit konsentierten Verhaltenskodexes plädiert.
In ihrer Rede vor hochrangigen Regierungsvertretern aus der ganzen Welt legte Rogall-Grothe die Haltung der Bundesregierung zu der international zunehmend diskutierten Frage dar, wie Konflikte zwischen Staaten im ökonomischen und gesellschaftlichen Interesse verhindert und bewältigt werden können. "Bei allen unterschiedlichen Interessen in einer differenzierten Welt kann es ? nicht zuletzt unter ökonomischen Gesichtspunkten ? einen gemeinsamen Nenner geben: bei der Achtung von Menschenrechten, beim Bemühen um die Stabilität der kritischen Infrastrukturen gegen Ausfälle sowie im Rahmen der (digitalen) Entwicklungshilfe", erläuterte sie in London.
Zu einer gemeinsamen Grundhaltung von einem freien und sicheren Cyberraum führte Rogall-Grothe aus: "Ein für alle Staaten offenes und von möglichst vielen zu teilendes Verständnis könnte die Sicherheit sowie Berechenbarkeit von Aktivitäten im Cyberraum, Transparenz sowie vertrauens- und sicherheitsbildende Maßnahmen, die Bekämpfung von Cyberkriminalität sowie die internationale Zusammenarbeit erfassen". Aus einem solchen gemeinsamen Cyberverständnis ließen sich, in Übereinstimmung mit internationalem Recht, eine Reihe genereller Prinzipien ableiten, die von einer friedvollen Nutzung des Cyberraums bis hin zur Zusammenarbeit von Staaten bei schwer zuzuordnenden Cyberattacken sowie konkreten vertrauensbildenden Maßnahmen und Kooperationsmechanismen reichen. Für einen im Entstehen begriffenen internationalen Rechtsrahmen könne man, so Rogall-Grothe, zunächst an ein politisch verbindliches "Soft Law"-Instrument denken, das langfristig auch rechtlich verbindlich weiterentwickelt werden könne.
Die London Conference on Cyberspace findet am 1. und 2. November 2011 auf Einladung des Außenministers William Hague in der britischen Hauptstadt statt. Dort kommen zentrale Akteure aus Regierungen, der Wirtschaft und der Zivilgesellschaft zusammen, um einerseits den Nutzen und die Möglichkeiten des Cyberspace und andererseits dessen Gefahren zu diskutieren.
Verantwortlich: Jens Teschke
Redaktion: Markus Beyer, Dr. Mareike Kutt, Hendrik Lörges, Dr. Philipp Spauschus
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Datum: 02.11.2011 - 13:45 Uhr
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