Rheinische Post: FDP-Vize legt Stufen-Modell zum Soli-Abbau vor
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dem Willen des stellvertretenden FDP-Bundesvorsitzenden Holger
Zastrow auch mit einer stufenweise Abschaffung des
Solidaritätszuschlages befassen. Grundlage dafür solle ein von
Zastrow vorgelegtes Modell sein, nach dem die Soli-Einnahmen von
insgesamt zwölf Milliarden Euro in drei Jahresschritten um jeweils
vier Milliarden auf Null gebracht werden sollen, berichtet die
"Rheinische Post" (Donnerstagausgabe). Die erste Entlastungsstufe
solle - anders als bislang geplant - bereits 2012 einsetzen und die
unteren Einkommensgruppen entlasten. Für alle Brutto-Einkommen bis 42
000 Euro müsste dann kein Solidaritätszuschlag mehr gezahlt werden,
so die Zeitung. Nach Zastrows Berechnungen beträfe dies bereits 50
Prozent aller Beschäftigten, die derzeit für den Soli aufzukommen
haben. Ein Normalverdiener mit 30 000 Euro Jahresbezügen hätte danach
ab 2012 jährlich 226,92 Euro mehr in der Tasche. Die nächste Stufe ab
2013 beträfe mittlere Einkommen, ab 2014 würde dann kein
Solidaritätszuschlag mehr erhoben. Weil bei den unteren
Einkommensgruppen nur eine geringe Sparneigung bestehe, würde nach
Zastrows Überzeugung bereits die erste Stufe des
Drei-mal-vier-Milliarden-Konzeptes als "Binnenkonjunkturprogramm"
wirken. "Der Staat würde die Konjunktur befeuern", so Zastrow.
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Datum: 03.11.2011 - 00:00 Uhr
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