Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Koalitionsgipfel
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Koalitionsgipfel im Kanzleramt ist mit einem Ergebnis à la Merkel zu
Ende gegangen. Schnell wird deutlich, dass es allen Beteiligten vor
allem darum ging, das eigene Gesicht zu wahren. Selbst das war ja
Schwarz-Gelb zuletzt nicht mehr gelungen. Eine Einigung immerhin
wurde dieses Mal erzielt, der große Wurf aber erst gar nicht
versucht. Dazu fehlte es der Regierung mindestens so sehr am Mut wie
am Geld. Apropos Geld: Was insbesondere die Abmachungen zu den
Steuerentlastungen am Ende wirklich wert sind, wird die Zukunft erst
noch zeigen müssen. Nicht nur die Opposition dürfte sehr genau
hinschauen, auch die unionsregierten Bundesländer sind offenkundig
nicht bereit, weitere Einnahmeverluste klaglos hinzunehmen. So oder
so stehen den möglichen Steuerentlastungen neue Belastungen im
Bereich der Pflegeversicherung gegenüber. Der ganz große Jubel im
Wahlvolk dürfte folglich ausbleiben. Und manch einer wird sich
fragen: War das jetzt wirklich ein zwei Jahre währendes Hickhack
wert?
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Westfalen-Blatt
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Datum: 06.11.2011 - 21:40 Uhr
Sprache: Deutsch
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Bielefeld
Kategorie:
Politik & Gesellschaft
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