EntwicklungsÂmittel gezielter und efÂfekÂtiver einsetzen. BMZ konÂzenÂtriert die EntÂwickÂlungsÂzuÂsamÂmenÂarbeit mit KoÂopeÂraÂtionsÂländern.
ID: 516801
EntwicklungsÂmittel gezielter und efÂfekÂtiver einsetzen. BMZ konÂzenÂtriert die EntÂwickÂlungsÂzuÂsamÂmenÂarbeit mit KoÂopeÂraÂtionsÂländern.
Mit der neuen LänÂderÂliste setzt das BMZ einen weiÂteren Punkt im KoaÂliÂtionsÂverÂtrag um, nämÂlich in der biÂlaÂteÂraÂlen EntÂwickÂlungsÂzuÂsamÂmenÂarbeit im KonÂtext der euroÂpäÂischen und interÂnaÂtioÂnaÂlen ArbeitsÂteilung mit einer beÂgrenzÂten Anzahl von KoÂopeÂraÂtionsÂlänÂdern zuÂsamÂmenÂzuÂarÂbeiÂten. Zukünftig soll statt mit 58 zu Beginn der Legislaturperiode nur noch mit 50 Entwicklungsländern mit bilateralem Länderprogramm und dem vollem Spektrum der InÂstruÂmenÂte der staatÂlichen EntÂwickÂlungsÂzuÂsamÂmenÂarbeit koÂopeÂriert werden. Die im KoaÂliÂtionsÂvertrag genannten Kriterien für die ZuÂsamÂmenÂarÂbeit (gute RegierungsÂführung, Armut und BeÂdürfÂtigÂkeit, Signifikanz unserer Hilfe, GefahrenÂquellen und straÂteÂgische PartÂnerÂschafÂten) wurden bei der Anpassung der Länderliste genutzt. Politische Bewertungen (unter anderem MenschenÂrechte, globale öffentÂliche Güter, besondere Behandlung von fragilen und Post-KonÂflikt-Staaten, deutsche Interessen und Aspekte der EU-Arbeitsteilung) flossen in die EntÂscheiÂdungsÂfindung ebenfalls ein.
Minister Niebel: "Mit der Beibehaltung einer Gruppe von KoÂopeÂraÂtionsÂländern, mit denen regional und theÂmaÂtisch fokusÂsiert und differenziert zuÂsamÂmenÂgeÂarÂbeiÂtet werden soll, wird das BMZ auch der im KoalitionsÂvertrag geforderten BeÂrückÂsichÂtiÂgung von Flexibilität gerecht. Das BMZ ist damit auch im Hinblick auf die zunehmende Ausdifferenzierung unter den KoÂoperaÂtionsÂländern reaktionsfähiger."
Für fünf sogenannte Globale Entwicklungspartner Deutschlands (Brasilien, Indien, Mexiko, Indonesien, Südafrika) hat das BMZ zudem ein Konzept entwickelt, das die Zusammenarbeit mit ihnen auf eine neue Grundlage stellt ("BMZ-Konzept der entÂwickÂlungsÂpoÂliÂtiÂschen ZuÂsamÂmenÂarbeit mit globalen EntÂwickÂlungsÂpartÂnern" als Teil des umfassenden Konzepts der BundesÂreÂgieÂrung, das unter der FederÂführung des Auswärtigen Amts in Arbeit ist). Mit den AnÂpasÂsunÂgen der LänderÂliste einher geht auch die GraÂduÂieÂrung einiger MittelÂeinÂkomÂmensÂländer, so dass mehr HausÂhaltsÂmitÂtel für die ärmeren Partnerländer zur Verfügung stehen werden.
Niebel: "Mit der neuen Länderliste wird die politische SteuÂerÂungsÂfäÂhigÂkeit gestärkt und sie erhöht den Fokus auf die EntÂwickÂlungsÂländer, wo es am meisten Wirkung erzielen kann."
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Dr. Rolf Steltemeier
Referatsleiter Presse und Öffentlichkeitsarbeit
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Datum: 09.11.2011 - 17:00 Uhr
Sprache: Deutsch
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