Neues Deutschland: zur Lage in Griechenland
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designierten griechischen Premier nicht: »Die globale Finanzkrise:
politische Antworten und Herausforderungen« lautete der Titel seines
bis dato letzten Kurses als Gastprofessor an der Harvard-Universität.
Nun folgt für Luca Papademos auf die Theorie der Praxistext. Die
Herausforderung könnte nicht viel größer sein als in Griechenland:
Papademos muss eine Antwort auf die Herausforderung des
Teufelskreises finden, indem sich Hellas gefangen ist: Die Krise
erhöht den Schuldenberg, der Schuldenberg zwingt zu Einsparungen, die
die Krise befeuern und damit wiederum die Schulden erhöhen. Der für
seinen Vorgänger Giorgos Papandreou mit den Gläubigerbanken
verabredete Schuldenschnitt von 50 Prozent ist bisher weder in
trockenen Tüchern, noch ist ausgemacht, dass diese Entlastung reicht,
um dem Land wieder Luft zum Atmen zu geben. Ohnehin kann der
Schuldenschnitt mittelfristig nur dann wirken, wenn er mit einem
Maßnahmenbündel einhergeht: Neben einem auf Zukunftsbranchen
orientierten Investitionsprogramm bedarf Griechenland eines modernen,
progressiven Steuersystems und einer modernen öffentlichen
Verwaltung, die Renten nicht an Tote zahlt und Steuerhinterzieher
nicht unbehelligt lässt. All das gibt es weder umsonst noch auf die
Schnelle. Und damit es überhaupt auf den Weg gebracht werden kann,
bedarf Papademos einer breiten politischen und vor allem
gesellschaftlichen Unterstützung. Sonst ist die Regierungsbildung
nicht mehr als ein Pyrrhussieg.
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Datum: 10.11.2011 - 18:14 Uhr
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