Ruck/Hirte: Rußpartikelfilterförderung wird fortgesetzt
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erklären der stellvertretende Vorsitzende der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christian Ruck, und der zuständige
Berichterstatter der CDU/CSU-Arbeitsgruppe Umwelt, Christian Hirte:
"Die Koalition hat sich darauf verständigt, ab dem 1. Januar 2012
die Förderung des nachträglichen Einbaus von Rußpartikelfiltern
wieder aufzunehmen. CDU/CSU und FDP stellen dazu in den Jahren 2012
und 2013 jeweils 30 Millionen Euro im Bundeshaushalt zur Verfügung.
Das hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages gestern
Nacht beschlossen.
Gefördert werden PKW und leichte Nutzfahrzeuge bis 3.5 Tonnen
zulässige Gesamtmasse. Der Fördersatz in 2012 beträgt einheitlich 330
Euro. Ab 2013 sinkt dieser auf 260 Euro. Mit dem degressiven
Fördersatz wird ein Anreiz für die Bürgerinnen und Bürger geschaffen,
eine Nachrüstung möglichst schnell vorzunehmen und ihre alten
"Dieselstinker" mit neuester Filtertechnik nachzurüsten.
Mit der Möglichkeit der Förderung von Kleintransportern sollen
insbesondere auch Handwerker und der Mittelstand von der Förderung
profitieren, da diese bislang nur ein Jahr in den Genuss einer
Anschubfinanzierung gekommen waren. Dies ist von besonderer
Bedeutung, da zahlreiche Handwerksbetriebe und Gewerbetreibende mit
ihren Fahrzeugen auch in Städten mit Umweltzonen ihr Einkommen
verdienen müssen. Nicht jeder kann sich wegen einer Umweltzone ein
neues Auto kaufen.
Die schwarz-gelbe Koalition leistet mit ihrem Förderprogramm nicht
nur einen wichtigen Beitrag zum Umwelt- und Gesundheitsschutz,
sondern bringt diesen zudem in Einklang mit einer konsequent
mittelstandsfreundlichen Politik. Das hilft der Umwelt, den Menschen
und der Wirtschaft gleichermaßen."
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Datum: 11.11.2011 - 14:33 Uhr
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