Rheinische Post: Gorleben ist nunüberall
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Was Bund und Länder gestern gemeinsam und parteiübergreifend
angestoßen haben, ist vernünftig, bedeutungsvoll, ja grandios:
Deutschland beendet den jahrzehntelangen Stillstand im Streit über
das Atommüll-Endlager Gorleben und begibt sich auf eine neue und
ergebnisoffene Suche nach einem geeigneten Standort. Die Politiker
haben endlich erkannt, dass sie das heikle Thema im föderalen
Deutschland nur im Konsens werden lösen können. Sie müssen es lösen,
weil Deutschland seinen eigenen Atommüll auch im eigenen Land lagern
muss. Alles andere wäre verantwortungslos. Auch der neue Suchprozess
wird Haken und Ösen haben. Schon versuchen einige Länder erneut, sich
von vornherein wegzuducken. Es wird daher entscheidend darauf
ankommen, dass die gemeinsam verabredeten gesetzlichen Regeln der
Endlagersuche so eindeutig formuliert werden, dass am Ende
tatsächlich so etwas wie eine "objektive" Konsensentscheidung fallen
kann. Ein besonderer Verdienst gebührt in der Debatte
Baden-Württembergs grünem Ministerpräsidenten Kretschmann. Sein
ungewöhnliches Zugeständnis, dass auch ein Endlager im Ländle infrage
kommen könnte, hat andere Bundesländer unter Zugzwang gesetzt.
Bundesumweltminister Röttgen hat diese Chance dann dankbar ergriffen.
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Datum: 11.11.2011 - 19:42 Uhr
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