Neues Deutschland: Regierungswechsel in Spanien: Kein Wunder
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jetzt Spanien - die Schuldenberge in der Euro-Zone begraben immer
mehr Regierungen unter sich. Auch wenn es in Madrid noch nicht wie
andernorts ein Mega-Haushaltsdefizit von mehr als 100 Prozent des
Bruttoinlandsprodukts ist, die extrem hohe Verschuldung der
spanischen Unternehmen und privaten Haushalte, der Zusammenbruch des
Immobilienmarktes, sinkende Gehälter und Renten, die mit 21,5 Prozent
höchste Arbeitslosenrate aller EU-Staaten, die inzwischen fast jeden
zweiten Jugendlichen trifft - all das ließ die sozialdemokratische
Regierung mit dem schlechtesten Wahlergebnis seit Ende der
Franco-Diktatur vor 36 Jahren schwer abstürzen. Denn sie hatte nur
neoliberale Grausamkeiten als Antwort auf die schwere Krise des
Landes anzubieten. Und der Wahlsieger Mariano Rajoy? Auch der
Konservative, der Probleme eigentlich am liebsten aussitzt, will den
Rotstift schwingen und kündigte ein drastisches Sparprogramm an,
dessen soziale Verträglichkeit beim vorläufigen Schutz der Renten
endet. Während die Unternehmens- wie die Kapitalertragssteuer
schrumpfen sollen, droht mit der geplanten Veränderung bei den
Tarifverhandlungen die Gefahr weiterer Lohnsenkungen. Wachsende
Risikoaufschläge für spanische Staatsanleihen konnte er mit seinen
Ankündigungen jedoch nicht verhindern. »Wir werden keine Wunder
vollbringen«, baute Rajoy noch am Wahlabend vor. Doch das dürfte
nicht nur den »Empörten« auf den Plätzen und Straßen Spaniens zu
wenig sein.
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Datum: 21.11.2011 - 17:54 Uhr
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