Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Gesetz gegen Preissteigerungen beim Benzin
Liberale Gedankenspiele
MATTHIAS BUNGEROTH
ID: 526339
Wirtschaftsliberalismus unwillkürlich zusammen. Der liberale
Wirtschaftsminister Philipp Rösler, seines Zeichens auch Chef der
FDP, greift zu marktregulativen Mitteln, um den Kampf mit den Mächten
der Mineralölwirtschaft aufzunehmen. Wenn sich der
Wirtschaftsminister damit mal nicht überhebt. Sicher ist es populär
in Tagen da der Dieselpreis schwindelerregende Höhen erreicht hat,
einen solchen Vorstoß zu machen und den Menschen damit zu
suggerieren, man habe das Heft des Handelns in der Hand. Doch die
süffisanten Stellungnahmen der Mineralölwirtschaft mit dem Tenor, man
begrüße im Prinzip Wettbewerb an den Tankstellen, lassen erahnen:
Auch diesen Kampf wird Rösler nicht gewinnen. Der Rohölmarkt wird
längst von globalen Verflechtungen bestimmt. Wenn, wie derzeit, in
den USA und China die Nachfrage saisonal bedingt deutlich anzieht und
der spekulative Faktor der Börsen hinzukommt, entzieht sich die
Preisbildung weitgehend den nationalstaatlichen Grenzen. Das wird
auch Rösler bald erkennen - ebenso, wie die Verbraucher.
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Datum: 23.11.2011 - 19:40 Uhr
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Bielefeld
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Politik & Gesellschaft
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