Fischer: Wichtige Akzente für Infrastruktur und Städtebau
ID: 527540
Bundestags über den Haushalt 2012 abgestimmt. Zum Einzelplan des
Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung erklärt der
verkehrs- und baupolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Dirk Fischer:
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion freut sich über den vorliegenden
Haushalt für die Bereiche Verkehr, Bau und Stadtentwicklung. Trotz
aller Sparzwänge ist es gelungen, wichtige Akzente zu setzen. Wir
begrüßen ausdrücklich, dass die Mittel für Investitionen in die
Infrastruktur auf hohem Niveau gehalten und zusätzlich um eine
Milliarde Euro aufgestockt wurden. Damit können wir dringend
notwendige Bauprojekte an Straßen, Wasserwegen, Brücken und der
Schiene realisieren. So können wir zum Beispiel 2012 mit dem Bau der
fünften Schleuse am Nord-Ostsee-Kanal beginnen. Ohne diese Schleuse
würde dort über kurz oder lang ein Kollaps für die Schifffahrt
drohen.
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion unterstützt den Ansatz, den
Finanzierungskreislauf Straße konsequent weiter zu entwickeln.
Erstmals werden alle Mauteinnahmen und -ausgaben in einem separaten
Haushaltstitel erfasst. Das schafft Transparenz!
Auch die energetische Gebäudesanierung ist ein Zukunftsthema.
Dafür stehen 2012 1,5 Milliarden Euro zur Verfügung. Darüber hinaus
ist der Bund ein starker Partner für die Kommunen bei der
Städtebauförderung - 2012 erneut mit 455 Millionen Euro. Zusätzlich
werden erstmals 92 Millionen Euro für die energetische Stadtsanierung
bereit gestellt. Das sind starke Impulse für wirtschaftliche
Entwicklung und Arbeitsplätze in den Regionen!"
Hintergrund:
Der Haushalt 2012 sieht rund 25,9 Milliarden Euro für Verkehr, Bau
und Stadtentwicklung vor. Über die Hälfte, d.h. 14,2 Milliarden Euro,
stehen für Investitionen bereit; damit ist er der größte
Investitionshaushalt des Bundes. Von der zusätzlichen Milliarde
fließen 600 Millionen Euro in Investitionen in Bundesfernstraßen, 300
Millionen Euro in Bundeswasserstraßen und 100 Millionen Euro in
Schienenwege.
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Datum: 25.11.2011 - 11:05 Uhr
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