MÜLLER-SÖNKSEN: Ungarn - die Gewaltenteilung funktioniert (20.12.2011)
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MÜLLER-SÖNKSEN: Ungarn - die Gewaltenteilung funktioniert (20.12.2011)
Europa war in großer Sorge um die Medienfreiheit in Ungarn. Gerade wir Deutsche sind erleichtert, waren es doch die Ungarn, die als erstes Ostblockland 1989 gewaltfrei die Grenze öffneten und damit den Weg in die Freiheit und zur Wiedervereinigung ebneten.
Es ist umso erfreulicher, da es zeigt, dass auch in Ungarn offensichtlich die für eine Demokratie so wichtige Gewaltenteilung funktioniert. Das ungarische Verfassungsgericht hat mehrere Passagen des Mediengesetzes gekippt. Als Nachbarn in Europa sehen wir dieses Urteil als Chance für die ungarische Regierung, einen offenen Wettstreit der politischen Meinungen aufzunehmen.
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Datum: 20.12.2011 - 16:15 Uhr
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