Südwest Presse: KOMMENTAR · FDP
ID: 549768
So haben sich Philipp Rösler und die Liberalen den Jahresauftakt
sicher nicht vorgestellt: Just zu dem Zeitpunkt, da der
FDP-Vorsitzende beim Dreikönigstreffen in Stuttgart mit einer
programmatischen Rede den Wiederaufstieg einläuten will, platzt im
Saarland die Jamaika-Koalition. Ein tiefer Schatten über dem
ersehnten Neuanfang. Persönliche Animositäten, ja Feindschaften
machen die FDP im Saarland seit Wochen handlungsunfähig. Da das
Bundesland so klein ist, reichen dafür schon wenige Köpfe. Kein
Wunder, dass die CDU-Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbacher
die Reißleine zieht. Sie braucht eine regierungsfähige Koalition. In
die Abteilung unnötige Fußtritte gehört der Zeitpunkt: Das Ende im
Saarland hätte auch am Montag verkündet werden können. So wäre der
Bundes-FDP zusätzliche Häme erspart geblieben. Für Rösler und die
Liberalen sind die Vorgänge an der Saar eine Mahnung: Wenn jeder
gegen jeden kämpft, kann die Partei gleich zum Konkursrichter gehen.
Nur als Einheit haben sie noch eine Chance. Auf dem richtigen Weg ist
der Parteichef, wenn er versucht, die FDP von der unseligen Fixierung
auf das Thema Steuern wegzubringen. Dies durch Wachstum zu ersetzen,
kann funktionieren, auch wenn sich Rösler noch zu einseitig auf die
Wirtschaft konzentriert. Zudem ist dies kein Thema für kurzfristige
Erfolge. Die aber brauchen die Liberalen dringend, um wieder bei den
Wählern zu punkten.
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Südwest Presse
Lothar Tolks
Telefon: 0731/156218
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Datum: 06.01.2012 - 18:51 Uhr
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Politik & Gesellschaft
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