Trierischer Volksfreund: Scheitern der Jamaika-Koalition im Saarland - Kommentar, Trierischer Volksfreund, 07.01.2012

(ots) - Das Experiment Jamaika-Koalition ist im Saarland
gescheitert. Erst seit wenigen Monaten im Amt, hat die saarländische
CDU-Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer die Zusammenarbeit
mit der FDP und den Grünen aufgekündigt. Mit der zerstrittenen
Landes-FDP kann sie nicht zusammenarbeiten, begründete
Kramp-Karrenbauer den radikalen Schnitt, der, zumindest vom Zeitpunkt
her, viele im Saarland überrascht hat. Die Grünen am Jamaika-Tisch
dürfen sich als Bauernopfer fühlen, ihnen gehört in Zukunft wieder
ein Platz auf der Oppositionsbank. Ob es da nun noch ein paar Bänke
für die Saar-Liberalen gibt, hängt ganz von der SPD ab.

Kommt nach Jamaika die große Koalition, haben die FDPler noch eine
Galgenfrist im Landtag, kommt es zu Neuwahlen, werden die
saarländischen Wähler die kleine Partei nach dem unerträglichen
monatelangen Gezänk sicher in die politische Wüste schicken. Der
saarländische SPD-Chef Heiko Maas ist in den kommenden Tagen und
Wochen der Mann, der sowohl sein Schicksal als auch das von
Ministerpräsidentin Kramp-Karrenbauer und den letzten
FDP-Protagonisten in Händen hält.

Geht er auf das Angebot der CDU ein und stimmt einer großen
Koalition zu, bleibt für ihn der Posten des Kronprinzen. Ein
Superminister von der Saar, der bis zur nächsten Landtagswahl Zeit
hat, sich als besserer MP zu empfehlen. Doch diese Zeit könnte auch
Annegret Kramp-Karrenbauer nutzen. Die noch junge Ministerpräsidentin
hat mit dem schnellen und klaren Aus für die Regierungskoalition an
Profil gewonnen. Schlagen Heiko Maas und seine Genossen das
Regierungsangebot aus, müssen die rund eine Million Saarländer einen
neuen Landtag wählen. Es braucht keinen großen Wahrsager, um das
Ergebnis vorherzusagen. SPD und CDU kämpfen um die Vormachtstellung,
die Grünen bleiben im niedrigen zweistelligen Bereich, die FDP wird


in ihrer jetzigen Verfassung aus dem Parlament fliegen.

Am Ende läuft also auch bei Neuwahlen alles auf eine große
Koalition hinaus. Hat Heiko Maas dann nicht die Nase vor
Kramp-Karrenbauer, ist seine politische Karriere beendet. Der
SPD-Mann wird in den kommenden Tagen sicher keine ruhigen Nächte
haben. Aber im Gegensatz zu den FDP-Granden kann er sicher schlummern
wie ein kleiner Prinz.



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Thomas Zeller
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Datum: 06.01.2012 - 21:15 Uhr
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