Neue OZ: Kommentar zu Syrien / Proteste

(ots) - Keine Überraschung

Die butterweiche Zwischenbilanz der Arabischen Liga zur
Beobachtermission in Syrien kommt keineswegs überraschend. Die
internationale Organisation ist keine UNO im Kleinformat, die
Menschenrechten oder verfassungsrechtlichen Prinzipien verpflichtet
wäre. Trotz des arabischen Frühlings bleiben Demokratie und
Rechtsstaatlichkeit selten in dieser Region der Welt. Überraschend
wäre schon eher gewesen, hätte die Liga die Verbrechen des syrischen
Regimes mit klaren Worten verurteilt.

Sinnlos ist die Beobachtermission dennoch nicht. Denn es gibt
immerhin Anzeichen dafür, dass innerhalb der Liga hart um die
richtige Positionierung im Syrien-Konflikt gerungen wird. Stärkstes
Indiz dafür ist die Ankündigung, die Beobachtermission zu verlängern.
Damit verschafft sich die Organisation mehr Zeit, endgültige
Entscheidungen zu treffen. Zeit auch für die Kritiker des Regimes in
Damaskus innerhalb der Arabischen Liga. Sie versammeln sich offenbar
vor allem um den Ministerpräsidenten von Katar, Scheich Hamad bin
Dschasim al-Thani, um ihre Ziele wie ein Syrien-Dossier an den
UNO-Sicherheitsrat doch noch durchzusetzen. Der Westen, selbst
gelähmt durch die Blockadehaltung von Russland und China in dem
UNO-Gremium, sollte diese Kräfte stärker unterstützen als bisher.
Darin liegt vielleicht die einzige Chance, das Blutvergießen in
Syrien zu beenden.



Pressekontakt:
Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion

Telefon: +49(0)541/310 207



Themen in dieser Pressemitteilung:


Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Bereitgestellt von Benutzer: ots
Datum: 09.01.2012 - 22:00 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 550734
Anzahl Zeichen: 1681

Kontakt-Informationen:
Stadt:

Osnabrück

Kategorie:

Wahlen

Diese Pressemitteilung wurde bisher 209 mal aufgerufen.

Krankenkassen: Verwässerung der Gesundheitsreform würde zu höheren Beiträgen führen / GKV-Chef Blatt: "Einsparungen bei Pharma und Ärzten nicht zurücknehmen!" "Kliniken dürfen s ...
Osnabrück. Der Krankenkassen-Spitzenverband GKV hat vor einem Aufweichen der Gesundheitsreform gewarnt, die am Freitag vom Bundestag beschlossen werden soll. "In den ersten Monaten des Jahres sind die Ausgaben der Krankenkassen doppelt so schnell gestiegen wir die Einnahmen. Wenn nicht schnell

Möglicher Kurswechsel bei Grünen: Brantner schwört Mitglieder auf "schwierige Kompromisse" ein / Regierungsverantwortung pragmatisch nutzen, "urgrüne Politik" von Özdemir als ...
Osnabrück. Im Richtungsstreit der Grünen hat Parteichefin Franziska Brantner einen pragmatischen Kurs angemahnt und die Parteibasis auf schmerzhafte Zugeständnisse im Falle einer künftigen Regierungsbeteiligung eingeschworen. Im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (noz) sagt

"Werden überrollt": Grünen-Chefin warnt CDU vor Koalition mit AfD im Osten / Vor Ostdeutschland-Wahlen: Brantner befürchtet Parallelen zur Machtübernahme der Nazis, sie fordert Erhalt de ...
Osnabrück. Vor den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern warnt Grünen-Chefin Franziska Brantner die CDU vor einer Koalition mit der AfD und zieht Parallelen zur Machtergreifung der Nationalsozialisten 1933. "Das Experiment, dass eine Partei der Mitte Faschisten zur Macht

Weitere Mitteilungen von Neue Osnabrücker Zeitung

Neue OZ: Kommentar zu Rechtsextremismus ...
Reflexhaft und übereilt Bestätigen sich die Vorwürfe, dann gehören die Ermittlungspannen rund um das Zwickauer Terrortrio zu den schlimmsten Behörden-Schlampereien in der deutschen Kriminalgeschichte. Doch die Forderung aus Teilen der Opposition im Bundestag nach einem Untersuchungsauss

Neue OZ: Kommentar zu Finanzen / Haushalt / Beamtenbund ...
Geld ist nicht alles Beim Bund und in den Kommunen zeichnet sich, wieder einmal, eine höchst schwierige Tarifrunde ab. Forderungen nach deutlich mehr Geld stehen immense Schuldenberge der öffentlichen Hand gegenüber. Zudem haben sich die Konjunkturaussichten eingetrübt. Als wäre die Sit

Neue OZ: Kommentar zu EU / Finanzen ...
Nicht ideal, aber akzeptabel Deutsch-französische Treffen sind angesichts der Eurokrise zur Routine geworden. Da ist es gut, dass Kanzlerin Angela Merkel und Präsident Nicolas Sarkozy nicht nur vor den Fernsehkameras Einigkeit demonstrieren. Sie gehören zu den treibenden Kräften in Europa

Neue OZ: Kommentar zu Parteien / FDP / Dreikönig ...
Im Theater Es ist gespenstisch bei der FDP. Sie klammert sich an Rituale, weil es andere Gewissheiten nicht mehr gibt. Das Dreikönigstreffen im Stuttgarter Staatstheater ist ein solches Ritual, das nach einem Jahr der Pleiten die Wende markieren soll. Aber die FDP verpatzt es wieder, sie ist