Neue OZ: Kommentar zu Syrien / Proteste

(ots) - Keine Überraschung

Die butterweiche Zwischenbilanz der Arabischen Liga zur
Beobachtermission in Syrien kommt keineswegs überraschend. Die
internationale Organisation ist keine UNO im Kleinformat, die
Menschenrechten oder verfassungsrechtlichen Prinzipien verpflichtet
wäre. Trotz des arabischen Frühlings bleiben Demokratie und
Rechtsstaatlichkeit selten in dieser Region der Welt. Überraschend
wäre schon eher gewesen, hätte die Liga die Verbrechen des syrischen
Regimes mit klaren Worten verurteilt.

Sinnlos ist die Beobachtermission dennoch nicht. Denn es gibt
immerhin Anzeichen dafür, dass innerhalb der Liga hart um die
richtige Positionierung im Syrien-Konflikt gerungen wird. Stärkstes
Indiz dafür ist die Ankündigung, die Beobachtermission zu verlängern.
Damit verschafft sich die Organisation mehr Zeit, endgültige
Entscheidungen zu treffen. Zeit auch für die Kritiker des Regimes in
Damaskus innerhalb der Arabischen Liga. Sie versammeln sich offenbar
vor allem um den Ministerpräsidenten von Katar, Scheich Hamad bin
Dschasim al-Thani, um ihre Ziele wie ein Syrien-Dossier an den
UNO-Sicherheitsrat doch noch durchzusetzen. Der Westen, selbst
gelähmt durch die Blockadehaltung von Russland und China in dem
UNO-Gremium, sollte diese Kräfte stärker unterstützen als bisher.
Darin liegt vielleicht die einzige Chance, das Blutvergießen in
Syrien zu beenden.



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Datum: 09.01.2012 - 22:00 Uhr
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