Der Tagesspiegel: Lafontaine: Verfassungsschutz istüberflüssig
ID: 560900
Lafontaine hat den Verfassungsschutz als überflüssig bezeichnet und
seine Auflösung gefordert. Mit Blick auf die Überwachung von 27
Linken-Bundestagsabgeordneten durch den Geheimdienst sagte er dem in
Berlin erscheinenden "Tagesspiegel" (Donnerstagausgabe): "Der
Verfassungsschutz müsste sich eigentlich selbst beobachten, denn er
kennt die Verfassung nicht und geht von der irrigen Annahme aus, dass
die Verfassung das jetzige Wirtschaftssystem schütze. Wer das trotz
der Bankenkrise immer noch behauptet, ist schlicht dumm. Unsere
Verfassung schützt keine spezielle Wirtschaftsordnung, erst recht
nicht die Diktatur der Finanzmärkte."
Inhaltliche Rückfragen richten Sie bitte an: Der Tagesspiegel,
Newsroom, Telefon: 030-29021-14909.
Pressekontakt:
Der Tagesspiegel
Chef vom Dienst
Thomas Wurster
Telefon: 030-29021 14013
E-Mail: cvd@tagesspiegel.de
Themen in dieser Pressemitteilung:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Datum: 25.01.2012 - 16:09 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 560900
Anzahl Zeichen: 1073
Kontakt-Informationen:
Stadt:
Berlin
Kategorie:
Politik & Gesellschaft
Diese Pressemitteilung wurde bisher 207 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Der Tagesspiegel: Lafontaine: Verfassungsschutz istüberflüssig"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Der Tagesspiegel (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Die Sportsoziologin Gabriele Sobiech sieht den Besuch von Kanzler Olaf Scholz (SPD) beim Frauen-EM-Finale in London als wichtige Unterstützung für das Bemühen um eine bessere Bezahlung im Frauenfußball. "Es ist ein sehr wichtiges Signal, dass der Kanzler beim Endspiel in Wembley auf der T
Tagesspiegel exklusiv: K.o.-Tropfen-Attacke auf Frauen bei SPD-Veranstaltung mit Kanzler Scholz ...
Bei einem Fest der SPD-Bundestagsfraktion sind mehrere Frauen Opfer einer Attacke mit sogenannten K.o.-Tropfen geworden. Das geht aus einem SPD-internen Chat vor, der dem "Tagesspiegel" vorliegt. "Es gibt mittlerweile acht Betroffene, einen durch Test bestätigten Fall und eine Anze
Lederer will Intendanz der Deutschen Staatsoper bis Ende 2022 klären ...
Berlin - Nach dem Willen von Berlins Kultursenator Klaus Lederer (Linke) soll die Nachfolge von Dietmar Schwarz als Intendant der Deutschen Staatsoper bis Ende des Jahres geklärt sein. "Das halte ich für realistisch", sagte Lederer im Interview mit dem "Tagesspiegel" (Sonntag
Weitere Mitteilungen von Der Tagesspiegel
Mayer: Datenschutz - Keine Kompetenzverlagerung durch die Hintertür ...
Heute hat die EU-Kommission ihren Vorschlag für eine neue EU-Verordnung zur Harmonisierung des Datenschutzes sowie für eine Richtlinie für den Austausch von personenbezogenen Daten im polizeilichen und justiziellen Bereich vorgelegt. Dazu erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der
Mortler: Kinder- und Jugendtourismus fördern ...
Die Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und FDP haben einen Antrag mit dem Titel "Kinder- und Jugendtourismus unterstützen und weiter fördern" in den Bundestag eingebracht. Dazu erklärt die tourismuspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marlene Mortler: "Wir wo
Berliner Zeitung: Kommentar zu Beobachtung der Linkspartei durch den Verfassungsschutz ...
Wenn man denkt, es geht nicht mehr, kommt von irgendwo ein Lichtlein her. Im Fall der Linkspartei ist das Lichtlein Heinz Fromm, Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz. Er hat geschafft, worum sich Gysi, Lafontaine und andere seit Monaten vergeblich mühten: Fromm eint die Linke, wie l
Krings/Heveling: US-Amerikanische SOPA-Gesetzgebung weist in die richtige Richtung ...
Die für heute geplante Abstimmung im US-Senat über die umstrittenen Anti-Piraterie-Gesetze ist aufgrund der Proteste im Internet verschoben worden. Dazu erklären der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dr. Günter Krings und der zuständige Berichterstatter fü
