Börnsen/Strobl: Erinnerung an die NS-Verbrechen und NS-Diktatur ist eine Daueraufgabe
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Die Linke "Erhalt der Gedenkstätten nationalsozialistischer
Vernichtungslager sicherstellen" im Plenum debattiert. Dazu erklären
der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion
Wolfgang Börnsen (Bönstrup) und der zuständige Berichterstatter
Thomas Strobl:
"Eine zentrale Aufgabe der Kulturpolitik des Bundes ist die
Erinnerung an die Opfer des Nationalsozialismus. Mit dem
Gedenkstättenkonzept bekennt sich die Bundesrepublik zu ihrer
Verantwortung, die Verbrechen der Nationalsozialisten in der
öffentlichen Erinnerung wach zu halten und der Opfer zu gedenken.
In der Bundesrepublik sind deshalb die vier großen
KZ-Gedenkstätten in Thüringen und Brandenburg und seit 2009
zusätzlich auch die westdeutschen KZ-Gedenkstätten Bergen-Belsen,
Neuengamme, Dachau und Flossenbürg in die institutionelle Förderung
des BKM aufgenommen worden. Darüber hinaus fördert BKM auch
Erinnerungsorte wie das Haus der Wannsee-Konferenz, die "Gedenkstätte
Deutscher Widerstand" sowie die Stiftung "Denkmal für die ermordeten
Juden Europas".
Auch außerhalb Deutschlands übernimmt die Bundesrepublik
Verantwortung für die Erinnerung an die Verbrechen der
Nationalsozialisten. So wird der Erhalt der Gedenkstätte
Auschwitz-Birkenau seit 2009 mit einem gemeinsamen Beitrag von Bund
und Ländern in Höhe von insgesamt 60 Mio. EUR finanziert - in enger
Abstimmung mit der polnischen Seite und weiteren internationalen
Partnern. Aus diesen Mitteln werden unter anderem
Jugendbegegnungsprojekte realisiert.
Im Juni 2011 musste das Museum der Gedenkstätte Sobibor
vorübergehend wegen der Einstellung der Zuwendungen durch den
Landkreis schließen. Zum Januar 2012 wurde Sobibor Teil der
Gedenkstätte Majdanek und damit direkt dem polnischen
Kultusministerium unterstellt. Die Zukunft der Gedenkstätte ist damit
gesichert. Der Antrag der Fraktion Die Linke, der die Bundesregierung
auffordert, die Finanzierung der Gedenkstätte Sobibor
sicherzustellen, ist damit hinfällig.
Wir erkennen die Bereitschaft Polens an, den Fortbestand der
KZ-Gedenkstätten in Polen zu sichern und begrüßen das entschlossene
Handeln der polnischen Regierung, das die administrativen Probleme
bei der Gedenkstätte Sobibor zügig gelöst hat. Auch der Bereitschaft
anderer Länder, die Gedenkstätten, die an die Verbrechen der
Nationalsozialisten während des Zweiten Weltkrieges erinnern, aus
eigenen Mitteln zu fördern, gebührt unsere Anerkennung.
Auch 67 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs bleibt es aber
nicht nur Aufgabe der verdienstvollen Erinnerungsstätten, auf die
schrecklichen Folgen der Diktatur hinweisen, sondern auch die der
Schulen, Weiterbildungseinrichtungen und Universitäten."
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Datum: 26.01.2012 - 16:42 Uhr
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