Armenischer Justizminister besucht Hessen
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Armenischer Justizminister besucht Hessen
Schon im Februar wird Justizminister Jörg-Uwe Hahn zum Gegenbesuch nach Armenien reisen: "Wir begleiten Armenien beim Aufbau eines unabhängigen Gerichtswesens. Funktionierende Gerichte, die das Vertrauen der Menschen haben, sind enorm wichtig für den inneren Frieden eines Landes", sagt Justizminister. Die ehemalige Sowjetrepublik hat drei Millionen Einwohner und liegt im Dreieck zwischen der Türkei, Aserbeidschan und dem Iran im Süden und Georgien im Norden. Die Bewohner sind zu über 90 Prozent orientalisch-orthodoxe Christen.
Beratung seit über 15 Jahren
Seit über 15 Jahren beraten hessische Justizfachleute im Rahmen von Projekten der in Eschborn ansässigen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) den Staat Armenien bei der Entwicklung einer demokratischen Gesetzgebung, bei der Weiterbildung von Richterinnen und Richtern, bei der Reform der Wirtschaftsgesetzgebung und beim Aufbau der Gerichte und Justizverwaltung. Zudem wurden Projekte zur Verwaltungsprozessordnung und zum Verwaltungsverfahrensrecht durchgeführt.
Sowohl das armenische Verwaltungsverfahrensrecht als auch die Verwaltungsprozessordnung, die seit 1.1.2008 in Kraft ist, gründen auf deutschem Recht. Seit 10 Jahren beteiligt sich der Hessische Rechnungshof an GIZ-Projekten zur fachlichen Unterstützung der Haushalts- und Finanzkontrolle in Armenien. Nach dem verheerenden Erdbeben in Armenien im Jahr 1988 leistete das Land Hessen umfangreiche finanzielle Hilfen und Unterstützungsmaßnahmen, u.a. beim Aufbau eines Kindergartens in der Stadt Gjumri (vormals Leninakan). Die Universität Kassel kooperiert mit drei Forschungs- und Lehreinrichtungen in der Hauptstadt Eriwan.
Pressestelle: Ministerium der Justiz, für Integration und Europa
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Datum: 30.01.2012 - 15:47 Uhr
Sprache: Deutsch
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