Verhandlungstermin zu Ansprüchen gegen englischen Lebensversicherer (Clerical Medical) aufgehoben
ID: 566506
Verhandlungstermin zu Ansprüchen gegen englischen Lebensversicherer (Clerical Medical) aufgehoben
Landgericht Chemnitz ? Urteil vom 27. September 2009 ? 4 O 2454/08
Oberlandesgericht Dresden ? Urteil vom 22. September 2010 ? 7 U 1358/09
Der IV. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute den in den Pressemitteilungen Nrn. 191/2011 und 6/2012 angekündigten Verhandlungstermin zu Ansprüchen gegen einen englischen Lebensversicherer (Clerical Medical) aufgehoben, nachdem dieser in der anberaumten Sache seine eigene Revision zurückgenommen und den von der Streithelferin der Klägerin mit ihrer Revision weiterverfolgten Hauptantrag auf Zahlung einer Versicherungsleistung von 254.500 Euro anerkannt hat.
Der IV. Zivilsenat wird nunmehr in anderen Revisionsverfahren aus diesem Komplex alsbald Termin zur mündlichen Verhandlung anberaumen.
Karlsruhe, den 2. Februar 2012
Pressestelle des Bundesgerichtshofs
76125 Karlsruhe
Telefon (0721) 159-5013
Telefax (0721) 159-5501
Datum: 02.02.2012 - 14:49 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 566506
Anzahl Zeichen: 1181
pressrelations.de – ihr Partner für die Veröffentlichung von Pressemitteilungen und Presseterminen, Medienbeobachtung und Medienresonanzanalysen
Diese Pressemitteilung wurde bisher 278 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Verhandlungstermin zu Ansprüchen gegen englischen Lebensversicherer (Clerical Medical) aufgehoben"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Bundesgerichtshof (BGH) (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Der u.a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat sich erneut mit der urheberrechtlichen Zulässigkeit des Vertriebs "gebrauchter" Softwarelizenzen zu befasst. Die Klägerin entwickelt Computersoftware, die sie ganz überwiegend in der Weise vertreib
Meisterpräsenz bei Hörgeräteakustik-Unternehmen ...
Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass es weder irreführend ist noch einen Verstoß gegen den Grundsatz der Meisterpräsenz nach der Handwerksordnung darstellt, wenn der Meister in einem Hörgeräteakustik-Unternehm
Verhandlungstermin zur Frage der Wirksamkeit einer zusammen mit einer Rentenversicherung abgeschlossenen Kostenausgleichsvereinbarung (sog. Nettopolic ...
Der IV. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat den in der Terminankündigung für den 17. Juli 2013 anberaumten Verhandlungstermin in der Sache IV ZR 319/12, in der die Frage der Wirksamkeit einer zusammen mit einer fondsgebundenen Rentenversicherung abgeschlossenen Kostenausgleichs-vereinbarung (s
Weitere Mitteilungen von Bundesgerichtshof (BGH)
Kopp: 'InÂkluÂsion von MenÂschen mit BeÂhinÂdeÂrung verÂwirkÂlicht die unÂteilÂbaÂren MenÂschenÂrechÂte' ...
Gudrun Kopp, ParÂlaÂmenÂtaÂriÂsche StaatsÂseÂkreÂtäÂrin im BunÂdesÂmiÂnisÂteriÂum für wirtÂschaftÂliche ZuÂsamÂmenÂarÂbeit und EntÂwickÂlung (BMZ), hat für heuÂte zu einem RunÂden Tisch zur InÂkluÂsion von MenÂschen mit BeÂhinÂderunÂgen in der EntÂwickÂlungsÂzuÂ
Kein großer Wurf! ...
Bürgerinitiative Gesundheit DGVP nimmt Stellung zum geplanten Patientenrechtesetz Der Referentenentwurf zum Patientenrechtegesetz schreibt weitgehend nur die höchstrichterliche Rechtsprechung fest. "Der große Wurf ist nicht gelungen", so die Meinung des Präsidenten der Bürgerini
Endlich keine Migräne mehr - Beststellerbuch kommt inüberarbeiter Auflage ...
Kopfschmerz, Migräne oder Spannungskopfschmerz - die Grenzen sind fließend, betroffen sind allein in Deutschland hunderttausende Menschen aller Altersgruppen. Die Leidenswege münden meist in der Einnahme von immer mehr, immer stärkeren Medikamenten, teils über Jahrzehnte hinweg. Dr. Klaus Stra
14. Internationales Endoskopie Symposium Düsseldorf / Neueste Technologien in der endoskopischen Bildgebung ermöglichen zuverlässigere Früherkennung ...
Bereits zum 14. Mal findet vom 2. bis 4. Februar 2012 das Internationale Endoskopie Symposium im Maritim Hotel Düsseldorf statt. Mehr als 30 international renommierte Experten stellen den rund 1.800 erwarteten Teilnehmern aus über 50 Ländern die aktuellen Fortschritte in der Endoskopie vor. Im
