Revisionsverfahren zum Ausbau des Frankfurter Flughafens - GRÜNE: Größerer Saal für mehr Zuschauer wäre wünschenswert
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Revisionsverfahren zum Ausbau des Frankfurter Flughafens - GRÜNE: Größerer Saal für mehr Zuschauer wäre wünschenswert
Verstärkt werde die Platznachfrage durch etliche Mitglieder der politischen Gremien in der Region, die sich seit Jahren mit der Problematik befassen. "Die hessische Landesregierung behauptet immer wieder, dass ihr Revisionsbegehren nur dem Zweck der Rechtssicherheit eines Nachtflugverbots dient. In der Revisionsschrift fordert sie aber genau das Gegenteil, nämlich eine Absicherung nächtlicher Flugbewegungen. Wir haben als Opposition im Landtag das Interesse zu sehen, wie die Landesregierung diesen Widerspruch in der Verhandlung auflösen will."
DIE GRÜNEN verweisen darauf, dass sie auf ihre E-Mail vom 17. Januar mit der Anmeldung von drei Personen am 20. Januar überraschend eine Absage erhielten, da die Kapazität ausgeschöpft worden sei. Eine Anmeldung war ab dem 16. Januar möglich. "Aus dieser Antwort ergibt sich logischerweise zwingend, dass ? wie bei Konzerten von Weltstars ? bereits wenige Stunden nach Beginn der Platzvergabe die Kapazität ausgeschöpft worden ist. Unserer Meinung nach sollte durch die Wahl eines größeren Saals als Verhandlungsstätte diesem Ansturm begegnet werden."
DIE GRÜNEN weisen in ihrem Brief außerdem auf die Bedeutung für den Rechtsfrieden hin, wenn die Mehrheit der Kartenbesteller abgewiesen wird: "Gerade diejenigen, die ? wie wir ? trotz aller kontroversen inhaltlichen Positionen sich immer für Deeskalation der Konflikte um den Flughafenausbau engagiert haben, müssten dies als massive Zurückweisung empfinden. Aus unserer Sicht wäre es ein deutlicher Rückschlag für alle Bemühungen um Konfliktminimierung, wenn sich das Gefühl des Ausgesperrtseins und damit der Chancenlosigkeit breit machte. Einer solchen Entwicklung ? auch wenn es nur um den Anschein geht ? sollte unter allen Umständen entgegengetreten werden."
Pressestelle der Fraktion BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN im Hessischen Landtag
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Datum: 03.02.2012 - 13:15 Uhr
Sprache: Deutsch
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