NRZ: Kommentar zu Merkels China-Besuch von JUTTA LIETSCH
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Merkel ihre Botschaft: Die Eurokrise lässt sich lösen, auch wenn es
Zeit braucht. Merkel verhehlte nicht, dass die Europäer selbst dafür
sorgen müssen, ihre Währung zu stabilisieren, bevor sie Staaten wie
China um Hilfe bitten können. Gleichzeitig machte sie klar, dass eine
enge Zusammenarbeit zwischen Chinesen und Europäern nach klaren
Gesetzen - etwa dem Schutz des geistigen Eigentums - im Interesse
Aller ist. Ziel Merkels war es, die Chinesen zu beruhigen. Denn
Europa ist auf ausländische Investitionen, auch chinesische,
angewiesen. Die Nachricht ist in Peking angekommen. Chinas Regierung
gab der Kanzlerin eine Botschaft mit: Im Gegensatz zu vorher "erwäge"
sie nun, sich an dem an dem geplanten "Europäischen
Stabilisierungsmechanismus" zu beteiligen. Unter diesen Vorzeichen
schienen die Menschenrechte bei diesem Besuch nur am Rande behandelt
zu werden. Merkel sprach allgemein vom Nutzen der Meinungsfreiheit
und befand Pekings Umgang mit Kritikern als zu "hart". Und dann bekam
sie selbst zu spüren, wie ihre Gastgeber mit kritischen Köpfen
umspringen. Der Bürgerrechtler Mo Shaoping wurde von der Polizei
daran gehindert, zu ihrem Empfang zu gehen.
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Datum: 03.02.2012 - 19:17 Uhr
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