Niebel: 'MyanÂmar schlägt ein neues KapiÂtel in seiner Geschichte auf'
ID: 572055
Niebel: "MyanÂmar schlägt ein neues KapiÂtel in seiner Geschichte auf"
Minister Niebel: "Ich verÂschaffe mir vor Ort ein eigenes Bild der Lage. Die jüngsten EntÂwickÂlungen bei der DemoÂkraÂtiÂsierung und der natioÂnalen AusÂsöhÂnung sind sehr posiÂtiv. MyanÂmar schlägt ein neues KapiÂtel in seiner GeÂschichte auf. Ich werde die ReÂgieÂrung erÂmuÂtigen, diesen Weg konÂseÂquent fortÂzuÂsetzen. BeÂstäÂtigt sich dieser gute EinÂdruck auf meiner Reise, können wir das deutsche EntÂwickÂlungsÂengageÂment Zug um Zug ausbauen."
Minister Niebel ist der erste deutsche EntÂwickÂlungsÂminister seit 1984, der MyanÂmar besucht. Nach der gewaltÂtätigen NiederÂschlaÂgung von StuÂdentenÂproÂtesten im Jahr 1988 durch das damaÂlige MiliÂtärÂregime wurde die bilaÂteÂrale staatÂliche EntÂwickÂlungsÂzusammenÂarbeit ausgesetzt.
Minister Niebel: "Die jüngsten EntÂlasÂsungen von 651 GefanÂgenen, worunter sich über 300 poliÂtische GefanÂgene beÂfanÂden, zeigt die BeÂreitÂschaft der RegieÂrung, die ReformÂproÂzesse - hin zu mehr DemoÂkraÂtie - Schritt für Schritt voran zu bringen. Die anÂstehenden ParÂlaÂmentsÂwahlen werden über die ErnstÂhaftigÂkeit der DemoÂkraÂtiÂsieÂrungsÂanstrenÂgungen der RegieÂrung AusÂkunft geben."
Ziel der Reise ist es, den Stand der ReforÂmen und die SituaÂtion im Land zu begutÂachten, die RegieÂrung zu beÂstärÂken den DemoÂkraÂtiÂsieÂrungsÂprozess weiter fortÂzuÂführen und zu prüfen, inwieÂweit das deutsche entÂwickÂlungsÂpolitische EngageÂment mit den FortÂschritten der RegieÂrung von MyanÂmar inÂtenÂsiÂviert und erÂweiÂtert werden kann.
Am ersten Tag werden ProÂjekte der MalÂteser und der Deutschen WeltÂhungerÂhilfe in der Nähe von YanÂgon beÂsucht, die unter anderem die GesundÂheits-, Wasser- und SaniÂtärÂverÂsorgung und kleine VorÂhaben der komÂmuÂnalen InfraÂstrukÂtur unterÂstützen. Ziel der MaßÂnahmen ist es, die Armut zu beÂkämpÂfen, das SelbstÂhilfeÂpotenÂtial der Menschen zu stärken, um eine langÂfristige EntÂwicklung sicherzustellen.
Am zweiten Tag der Reise trifft die DeleÂgaÂtion PräsiÂdent Thein Sein, weitere hochÂrangige RegieÂrungs- und ParÂlaÂmentsÂvertreter in der 2005 geÂgrünÂdeten HauptÂstadt Naypyidaw. Am letzten Tag der Reise kommt die DeleÂgaÂtion mit VerÂtreÂtern der OppoÂsiÂtion, der ZivilÂgesellÂschaft, der lokalen Medien und der natioÂnalen MenschenÂrechtsÂkomÂmission zuÂsamÂmen. Ein HöheÂpunkt ist das GeÂspräch mit der FriedensÂnobelÂpreisÂträgerin und VorÂsitÂzenden der OppoÂsiÂtionsÂpartei National League for DemoÂcracy (NLD), Aung San Suu Kyi, die den BundesÂminister in ihrer ResiÂdenz emÂpfangen wird. NLD wurde nach der ÄndeÂrung des WahlÂrechts nun doch zu den ParlaÂmentsÂnachÂwahlen im April zuÂgeÂlassen. Ihr selbst wurde bei entÂsprechendem WahlÂausÂgang ein RegieÂrungsÂamt in AusÂsicht geÂstellt. Minister Niebel: "Ich freue mich sehr auf das Gespräch mit dieser bemerÂkensÂwerten Frau, die trotz 20 Jahre HausÂarrest nichts von ihrer Kraft und AusÂstrahÂlung verÂloren zu haben scheint. Ohne sie wäre die natioÂnale AusÂsöhnung zum Scheitern verurteilt."
Am 15. Februar wird BundesÂminister Niebel seine Reise nach Laos fortÂsetzen. "Laos hat eine beÂeinÂdruckende wirtÂschaftÂliche und soziale EntÂwickÂlung in den letzten Jahren vollÂzogen. JährÂliche WachsÂtumsÂraten von acht ProÂzent trotz WirtÂschaftsÂkrise und ein RückÂgang des AnÂteils der armen BeÂvölÂkeÂrung um mehr als 20 ProzentÂpunkte zeugen davon", erÂklärte der MinisÂter im VorÂfeld der Reise.
Kontakt:
Dr. Rolf Steltemeier
Referatsleiter Presse und Öffentlichkeitsarbeit
Pressesprecher
Telefon: 030 / 25 03-24 50
Telefax: 030 / 25 03-25 95
E-Mail: presse-kontakt@bmz.bund.de
Datum: 10.02.2012 - 15:00 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 572055
Anzahl Zeichen: 4538
pressrelations.de – ihr Partner für die Veröffentlichung von Pressemitteilungen und Presseterminen, Medienbeobachtung und Medienresonanzanalysen
Diese Pressemitteilung wurde bisher 355 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Niebel: 'MyanÂmar schlägt ein neues KapiÂtel in seiner Geschichte auf'"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Kurz vor dem Jahrestag der Gründung des Textilbündnisses hat Minister Müller Bangladesch besucht, den weltweit zweitgrößten Exporteur von Textilien. Dort unternimmt das Entwicklungsministerium mit seinen Partnern zahlreiche Anstrengungen, um die Situation der Arbeiterinnen und Arbeiter in der
Zusätzliche deutsche Hilfe für das Welternährungsprogramm im Jemen ...
Minister Müller: Wir dürfen die Menschen im Jemen nicht vergessen! Bürgerkriegsflüchtlinge in einem Lager im Jemen Deutschland stockt seine Unterstützung für die notleidende Bevölkerung im Jemen deutlich auf. Angesichts der Notlage steuert das Bundesentwicklungsministerium seine Mittel
Entwicklungsfinanzierung - Start der 'Addis Tax Initiative': Nachhaltige Entwicklung finanzieren - Eigenbeiträge stärken ...
Mitarbeiterin im Finanzministerium in Accra, Ghana Am Rande der UN-Konferenz zur Entwicklungsfinanzierung in Addis Abeba hat BMZ-Staatssekretär Dr. Friedrich Kitschelt als Vertreter Deutschlands heute gemeinsam mit den internationalen Partnern die "Addis Tax Initiative" gestartet. Zi
Weitere Mitteilungen von Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
'Ein wichtiger Schritt zur besseren Information der Bürger': Der Weg für das neue Verbraucherinformationsgesetz (VIG) ist frei ...
Bundesrat billigt Gesetzesnovelle ? Neuregelungen ab Herbst wirksam Der Weg für das neue Verbraucherinformationsgesetz (VIG) ist frei. Der Bundesrat hat sich am Freitag gegen eine Beratung des Gesetzes im Vermittlungsausschuss ausgesprochen und damit die Gesetzesnovelle gebilligt. "Heu
Internet, Festnetz und Mobilfunk: Das neue Telekommunikationsgesetz stärkt die Rechte der Verbraucher ...
Bundesrat stimmt Novelle zu ? Aigner: Wir haben erhebliche Verbesserungen erreicht Der Bundesrat hat heute dem "Gesetz zur Änderung telekommunikationsrechtlicher Regelungen" zugestimmt. "Die Novelle erweitert die Rechte der Kunden im Telekommunikationsmarkt deutlich. Mit dem neuen
Immunitätsausschuss wehrt sich gegen Vorwurf der willkürlichen Entscheidung im Fall der Linken-Abgeordneten Lay und Leutert ...
Der Vorsitzende des Immunitätsausschusses des Deutschen Bundestages, Thomas Strobl, MdB, gibt folgenden Beschluss des Ausschusses bekannt: Der Immunitätsausschuss des Deutschen Bundestages hat ein in den Medien verbreitetes Schreiben des Vorsitzenden der Bundestagsfraktion DIE LINKE, Dr. Gregor
Götz: Weg frei für schnelleren Breitbandausbau ...
Nach der Einigung im Vermittlungsausschuss hat der Bundesrat am Freitag die Novelle des Telekommunikationsrechts (TKG) beschlossen. Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz: "Jetzt herrscht mehr Planungs- und Rechtssicherheit für Investi
