Schwäbische Zeitung: Was Duisburg uns lehrt - Leitartikel

(ots) - Welche Lehre lässt sich ziehen aus dem
unwürdigen Schauspiel, das Duisburgs Stadtoberhaupt Adolf Sauerland
am Rathaussessel klebend abgegeben hat? Kann dessen Abwahl am
Niederrhein den Menschen hierzulande nicht egal sein? Bleibt es nicht
- trotz 21 Toten und 500 Verletzten bei der Loveparade - ein lokales
Drama um einen Mann, dem das Format fehlt, eine Halb-Millionenstadt
zu leiten?

Nein. Denn auch im Süden gibt es Bürgermeister, die nicht mehr in
ihren Sesseln sitzen sollten. Dank Süddeutscher Ratsverfassung ist
der direkt gewählte Schultes hierzulande starker Widerpart oder
Partner des Rats. Das ist gut so und wurde deshalb von vielen anderen
Bundesländern übernommen. Und es funktioniert fast immer - manchmal
aber auch nicht. Und wenn es nicht klappt, fehlt in zwei von 16
Bundesländern - namentlich in Baden-Württemberg und Bayern - selbst
die theoretische Möglichkeit, den Schultes loszuwerden. Die Folgen:
Über Jahre blockieren und sabotieren sich Rat und Bürgermeister,
statt sich um die Gemeinde zu kümmern. Arbeit bleibt liegen, Politik
wird zur Zumutung - wie etwa die Dauerposse im badischen Rickenbach
belegt, über die wir leider oft berichten müssen.

Nordrhein-Westfalen benötigte eine eigene "Lex Sauerland", damit
die Bürger ihren Bürgermeister aus dem Amt jagen konnten. Ähnliches
ist auch im Süden nötig. Denn ein starker Bürgermeister braucht ein
Korrektiv. Eine Abwahl sollte hohe Hürden nehmen müssen, damit sie
nicht zum beliebigen Druckmittel unzufriedener Gemeinderäte wird. In
Ostdeutschland haben zu einfache Abwahlmöglichkeiten zum wahren
"Bürgermeisterkegeln" geführt - mit allen schlimmen Folgen für
Stadtsäckel und politische Kontinuität.

Ein Gesetz mit Augenmaß würde hingegen wirken. Selbst dann, wenn
es nicht angewendet wird. Denn allein die beständige Mahnung, dass


die Abwahl möglich ist, bringt Demut vor dem Willen des Volkes. Eine
Demut, die Sauerland verloren hat. Dies ist exakt die Lehre, die wir
im Süden aus Duisburg ziehen sollten.



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Datum: 12.02.2012 - 21:30 Uhr
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Leutkirch

Kategorie:

Politik & Gesellschaft

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