NRZ: Wulff hat es selbst in der Hand - Kommentar von Rüdiger Oppers
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Sicherlich ganz anders, als er es sich gedacht hat. Zum ersten Mal
soll gegen einen Bundespräsidenten strafrechtlich ermittelt werden.
Noch nie hat ein Politiker dem höchsten Amt im Land so schnell so
schweren Schaden zugefügt.
Damit der Staat gegen sein Oberhaupt ermitteln kann, müsste die
Immunität des Amtsinhabers aufgehoben werden. Eine Entscheidung des
Bundestags, die leicht zum Scherbengericht über Christian Wulff
geraten könnte. Man kennt das. Allerdings aus Italien - vom
unwürdigen Schauspiel um Berlusconi. Seit gestern ist es
unangemessen, über den italienischen Operettenpräsidenten zu spotten,
denn in Wulffs Welt ging es derart bunt zu, dass nun auch hierzulande
der Staatsanwalt Ordnung darin schaffen muss.
Es wird höchste Zeit, dass die zahlreichen Vorwürfe gegen den
Bundespräsidenten strafrechtlich aufgeklärt werden. Bei einem
einfachen Polizeibeamten, der täglich für ein bescheidenes Gehalt
seinen Kopf für den Staat hinhält, hat man bei Korruptionsverdacht
weniger Geduld. Wenn ein Finanzbeamter sich zum Schnitzel mit Schorle
einladen lässt, wird er disziplinarisch belangt.
Christian Wulf, mittlerweile von vielen als Schnorrerkönig
geschmäht, ließ sich gern von großzügigen Gönnern aushalten, suchte
seinen Vorteil, wo es nur ging. Damit ist er das Gegenteil von einem
Vorbild für geradlinige, unbestechliche Staatsdiener. Was für den
Bundespräsidenten gut ist, müsste auch für alle Beamten recht sein.
Dann würde der Staat bald wie geschmiert nach dem Gesetz derer vom
"Stamme Nimm" funktionieren. So wird die von Christian Wulff
herbeigeführte "bunte Republik Deutschland" leider zur Satire.
Der Bundespräsident steckt die Kritik scheinbar locker weg, aber
wird seine Affären, das ist seit gestern klar, nicht aussitzen
können. Diese Botschaft müsste auch im Bundeskanzleramt angekommen
sein. Angela Merkel kann am Amtsinhaber nicht mehr festhalten, ohne
selbst Schaden zu nehmen. Bisher scheute sie den Ansehensverlust für
ihre Partei und die Querelen um eine neue Präsidentenkür. Angesichts
einer Bundestagsentscheidung über Wulffs Immunität und den
ernsthaften Ermittlungen gegen ihren einstigen Traumkandidaten muss
sie fürchten, selbst in den Mahlstrom von Wulffs Untergang gerissen
zu werden.
Nur einer hat es in der Hand, ob unser Land mit Würde und Anstand
aus der schweren Krise um das höchste Staatsamt herauskommen kann. Es
ist Christian Wulff selbst. Was hat er sich nicht für Spottnamen
anhören müssen: Präsident Pinocchio und Rabattkönig sind noch die
harmloseren. Warum tut er sich das an?
Der Bundespräsident sollte umgehend zurücktreten. Damit ist der
Weg frei für eine sachliche Prüfung der Vorwürfe gegen ihn, und das
Schloss Bellevue wäre frei für ein würdiges Staatsoberhaupt.
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Datum: 16.02.2012 - 22:28 Uhr
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