Neue OZ: Kommentar zu Koalition
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Schadenfreude herrscht bei SPD und Grünen über Angela Merkels
Niederlage bei der Einigung auf Joachim Gauck zum Bundespräsidenten
und über den Krach innerhalb der Koalition. Die FDP hat dagegen einen
hart erkämpften Erfolg errungen, der den Liberalen vorkommen muss wie
der erste Sonnentag im Frühling nach einem langen, dunklen Winter.
Diese Situation belegt: Auch wenn Spitzenpolitiker und Beobachter
noch so sehr betonen, dass mit Gauck eine überparteiliche
Persönlichkeit als Staatsoberhaupt ins Schloss Bellevue einziehen
werde, war doch die Auswahl des Kandidaten geprägt von Fragen der
Koalitionsarithmetik, von Partei- und Machtpolitik und auch schon von
der Bundestagswahl 2013.
Aus gutem Grund hat die FDP einen schwarz-grünen oder
schwarz-roten Kandidaten blockiert, weil die Liberalen darin ein
Vorzeichen für ein mögliches künftiges Bündnis gesehen hätten. Da
haben sie ins Geschichtsbuch geschaut und gesehen, dass etwa die Wahl
des Sozialdemokraten Gustav Heinemanns zum Bundespräsidenten 1969 den
Wechsel zur sozialliberalen Koalition einläutete.
In der aktuellen Regierungskrise lässt sich auch etwas Gutes
sehen: Es ist den Parteien nicht egal, wer Bundespräsident wird. Dem
Amt messen sie nach wie vor hohe Bedeutung bei. Schaden hat es also
nicht genommen.
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Datum: 20.02.2012 - 22:00 Uhr
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