Saarbrücker Zeitung: Machnig kündigt Widerstand gegen Kürzung der Solarförderung an - Neue Länder wollen sich wehren
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Matthias Machnig (SPD) hat scharfen Widerstand gegen die von der
Bundesregierung geplante Kürzung der Solarförderung angekündigt.
"Hier in Thüringen sind SPD und CDU sich völlig einig, dass wir die
Kürzungen so nicht akzeptieren können", sagte Machnig der
"Saarbrücker Zeitung" (Sonnabendausgabe). Die Solarindustrie sei für
den Osten ein wichtiger Hochtechnologiesektor. "Das ist unser
Mercedes Benz". Man werde sich daher mit den anderen neuen Ländern
beraten. "Wir werden das nicht unwidersprochen stehen lassen."
Machnig wies darauf hin, dass die Branche in den letzten zwei Jahren
schon zwei Mal eine 30-prozentige Absenkung der Einspeisevergütung
habe hinnehmen müssen. Seit zwei Jahren finde bei der Förderung ein
"ständiges Stopp and Go" statt. "Was jetzt geplant wird, geht an die
Substanz." Er fürchte, dass nun vor allem kleinere Firmen in
ernsthafte Schwierigkeiten geraten könnten. Die Unternehmen hätten
durch die Politik der Bundesregierung keine sicheren
Rahmenbedingungen mehr. "Keiner anderen Branche würde man solche
dramatischen und kurzfristigen Veränderungen zumuten."
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Datum: 24.02.2012 - 14:59 Uhr
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