DNR kritisiert Bundestags Enquete-Kommission Wachstum
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DNR kritisiert Bundestags Enquete-Kommission Wachstum
Nach Ansicht des Deutschen Naturschutzrings (DNR) kann die Enquete-Kommission die an sie gerichteten Erwartungen nicht mehr erfüllen. "Statt die Diskussion offen zu führen und so einen Diskurs möglich zu machen, herrscht vor allem bei den Bundestagsabgeordneten der Koalition entweder ein Des-interesse vor oder aber sie operieren nach dem Muster Regierung ? Opposition. Und da die Initiative von den Bundesfraktionen der SPD und den Grünen kam, soll möglichst alles abgeblockt werden. Deshalb sollen die Grundfragen nicht mehr diskutiert werden, sondern im Rundlaufverfahren per Mail entschieden werden. Damit wird die Grundidee einer Enquete-Kommission auf den Kopf gestellt", sagte DNR-Präsidiumsmitglied Michael Müller.
Die vom Bundestag eingesetzte Enquete-Kommission "Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität" hat die wichtige Aufgabe, grundsätzliche Debatten über die Reformaufgaben und die Reformmöglichkeiten der Politik zu führen und Empfehlungen vorzuschlagen. Das ist besonders in einer Zeit wichtig, wo einerseits die Politik unter einem gewaltigen Druck der europäischen Krise steht und über ein Problemmanagement kaum hinauskommt und andererseits der tiefgreifende Umbruch, der heute stattfindet, grundlegend neue Antworten erfor-dert.
In der Vergangenheit hat es nach Auffassung des DNR Kommissionen gegeben, die die politische und öffentliche Debatte vorangebracht haben. Dafür stehe die Klima-Enquete-Kommission der 1990er-Jahre, die bis heute die Klimadebatte national und international geprägt habe. Heute fehle der ge-meinsame Wille, sich von den Alltagsproblemen zu lösen, nicht parteitaktisch über die Herausforderungen zu reden und weiterführende Antworten zu finden.
Der DNR forderte alle Beteiligten auf, ihrer politischen und gesellschaftlichen Verantwortung gerecht zu werden. Andernfalls verstärkten sie die Vorurteile, dass von der Politik nicht mehr viel zu erwarten sei. Die Debatte über die Grenzen des Wachstums habe eine zentrale Bedeutung für die Zukunft unseres Landes. Sie müsse mit der notwendigen Ernsthaftigkeit geführt werden.
Weitere Informationen:
Dr. Helmut Röscheisen, DNR-Generalsekretär
Tel.: 0160/97209108
Datum: 07.03.2012 - 16:15 Uhr
Sprache: Deutsch
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