Neue OZ: Kommentar zu Bildung / Kultusminister / Merkel
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Erstmals hat Angela Merkel gestern als Kanzlerin am Treffen mit
den Kultusministern teilgenommen. Allein diese Tatsache besitzt einen
hohen Symbolwert. Mehr war nicht zu erwarten. Daher muss zwangsläufig
enttäuscht sein, wer konkrete Ergebnisse oder gar Beschlüsse erwartet
hatte. Mehr als Absichtserklärungen konnten auch gar nicht das Ziel
sein. Entscheidungskompetenzen stehen Merkel in Bildungsfragen
schließlich nicht zu, weil diese Ländersache sind und vorerst auch
bleiben.
Trotzdem ist ein intensiverer Kontakt zwischen dem Bund und den
Ländern in Bildungsfragen unerlässlich. Denn es gibt zahlreiche
Schnittpunkte, etwa das Hartz-IV-Bildungspaket. Daher wäre es
hilfreich, wenn ein Besuch von Kanzlerin und Bundesministern bei der
Konferenz der Kultusminister zur Routine würde. Schließlich träfen
die Ressortchefs aus Berlin dort mit Kollegen zusammen, die innerhalb
ihrer Landeskabinette großes Gewicht haben.
Die Kultusminister selbst sollten sich auf mehr Absprachen
einigen. An einer stärkeren bundesweiten Vereinheitlichung, etwa beim
Abitur, führt kein Weg vorbei. Zwar bringt der Föderalismus einen
heilsamen Wettbewerb unter den Ländern mit sich, wie vor einigen
Jahren die PISA-Studie gezeigt hat. Doch darf dieser Föderalismus
nicht dazu führen, dass Schüler wegen eines Umzugs oder einer
unterschiedlichen Benotung gleicher Leistungen benachteiligt werden.
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Datum: 08.03.2012 - 22:00 Uhr
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