Neue Westfälische (Bielefeld): KOMMENTAR
Syrien
Annans Mission muss weitergehen
BERNHARD HÄNEL
ID: 592972
nach seinem zweiten Gespräch mit dem syrischen Machthaber Baschar al
Assad. Der frühere UN-Generalsekretär Annan ist als Gesandter der
Vereinten Nationen und der Arabischen Liga nach Damaskus gereist, um
einen Waffenstillstand zwischen dem Assad-Regime und der Opposition
zu vermitteln, der Gespräche über einen geordneten Übergangsprozess
ermöglichen soll. Assads Bereitschaft zum Einlenken war bislang
gering. Sie könnte allerdings wachsen, wenn das gegen sein Land
verhängte Embargo weiter so gut greift wie bislang. Wesentliche
Staatseinnahmen sind zurückgegangen, seit die Europäische Union und
die Staaten der Arabischen Liga den Druck erhöht haben. Die Ölexporte
sind rückläufig, die Touristen bleiben aus, und der Zugriff auf die
Geldreserven im Ausland ist gesperrt. Die Devisenreserven der
Zentralbank sind bereits von 22 auf 10 Milliarden Dollar geschrumpft.
Das Embargo zeigt Wirkung, aber derweil zerrinnt auch Zeit, in der
Assad sein mörderisches Werk am eigenen Volk fortsetzen kann. Niemand
kann und will sich dort militärisch engagieren. Auch nicht die
Arabische Liga, in deren Interesse ein geordneter Machtwechsel
vornehmlich liegen muss. Annans Mission muss weitergehen. Der
gewiefte Diplomat muss nach den wenig erfolgreichen Sondierungen in
Syrien den Kreis der Gesprächspartner erweitern. Moskau, Peking und
Teheran sind die Stationen, an denen er seine Vermittlungen
fortsetzen muss. Es gilt, den Kreis der Unterstützer zu minimieren.
Auch den Nachbarn Jordanien, Libanon und Irak muss klar werden, dass
die Folgen eines anhaltenden Bürgerkriegs schädlich sind für die
ohnehin labile Situation in ihren Staaten. Denn der Umbruch in der
arabischen Welt wird weitergehen. Ihn mitzugestalten ist angeraten.
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Datum: 11.03.2012 - 20:30 Uhr
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