Rheinische Post: Stichwahl nötig
Kommentar Von Detlev Hüwel
ID: 592974
Frankfurt/Main Nachfolger von Oberbürgermeisterin Petra Roth wird.
Die CDU-Politikerin hat sich Respekt und Anerkennung weit über die
Stadt- und Parteigrenzen hinaus erworben. Sollte ihr Parteifreund
Boris Rhein das Rennen machen, könnte er zwar an diese
Erfolgsgeschichte anknüpfen, doch entscheidend bliebe, ob und wie es
ihm gelingt, neue Akzente in Hessens größter Stadt zu setzen. In
Frankfurt wird es wie in Mainz, wo ebenfalls ein neues Stadtoberhaupt
zu installieren ist, eine Stichwahl zwischen den beiden
Bestplatzierten geben. Der Gewinner kann sich dann darauf berufen,
eine Mehrheit von 50 Prozent plus hinter sich zu haben. Nominell
jedenfalls, denn diese Mehrheit repräsentiert je nach Wahlbeteiligung
nur einen mehr oder weniger großen Teil der Bürgerschaft. In NRW
hatte die CDU/FDP-Regierung die Stichwahl abgeschafft - mit der
Folge, dass der gewählte (Ober-)Bürgermeister lediglich die Mehrheit
der abgegebenen Stimmen erzielen musste. Das war
demokratie-theoretisch umstritten. Rot-Grün hat diese Regelung jetzt
aufgehoben. Gleichwohl ist nicht abzusehen, ob bereits im Juni bei
der OB-Neuwahl in Duisburg eine solche Stichwahl nötig sein wird.
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Datum: 11.03.2012 - 20:36 Uhr
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