Dirk Niebel: EcuaÂdoÂriaÂnische Reaktion enttäuscht
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Dirk Niebel: EcuaÂdoÂriaÂnische Reaktion enttäuscht
Die ecuaÂdoÂrianische RegieÂrung hat das AnÂgeÂbot der BunÂdesÂregieÂrung, den Schutz des YasunÃ-NationalÂparks im Rahmen der deutsch-ecuaÂdoÂrianischen EntÂwickÂlungsÂzuÂsamÂmenÂarbeit zu unterÂstütÂzen, fakÂtisch abÂgeÂlehnt. Die weitÂreichenden BeÂdinÂgungen, an die die AnÂnahme der deutschen UnterÂstütÂzung geÂknüpft wurde, sind inÂakÂzepÂtabel. Danach soll der GesamtÂbetrag der deutschen UnterÂstütÂzung auf ein sepaÂrates Konto innerÂhalb des ecuaÂdoÂrianischen HausÂhalts einÂgeÂzahlt und zu finanÂzierende ProÂjekte durch ein ausÂschließÂlich von der ecuaÂdoÂriaÂnischen ReÂgieÂrung beÂsetztes KomÂitee entschieden werden.
Dazu erklärt der BundesÂminister für wirtÂschaftÂliche ZuÂsamÂmenÂarbeit und EntÂwickÂlung, Dirk NieÂbel: "Diese ReakÂtion ist entÂtäuschend. Die von EcuaÂdor forÂmuÂlierten BeÂdinÂgungen entÂsprechen nicht unserem partnerÂschaftÂlichen AnÂsatz von EntÂwickÂlungsÂzuÂsamÂmenÂarbeit. Die EinÂrichÂtung eines allein auf die ITT-Yasunà beÂzoÂgenen "SonderÂkontos" mit den vorÂgeÂsehenen EntÂscheiÂdungsÂmodaÂliÂtäten sind nicht akÂzepÂtabel. Diese VorÂschläge sind geÂnauÂso beÂdenkÂlich wie die urÂsprüngÂlich anÂgeÂstrebte Lösung des mit ecuaÂdoÂriaÂnischen StaatsÂanÂleihen beÂsicherten ITT-Fonds. Einer solchen Lösung kann ich nicht zustimmen."
Dirk Niebel bekräftigte dennoch ausÂdrückÂlich das AnÂgeÂbot einer ZuÂsamÂmenÂarbeit zum Schutz der YasunÃ-Region: "Die ecuaÂdoÂriaÂnische ReÂgieÂrung trägt die VerÂantÂworÂtung dafür, was mit dem NationalÂpark Yasunà geÂschieht. Sie trifft die EntÂscheiÂdung, ob dort weiÂterÂhin Öl geÂförÂdert werÂden soll oder ob der Schutz von indiÂgener BeÂvölÂkeÂrung und BioÂdiÂverÂsiÂtät VorÂrang hat. Wir stehen nach wie vor bereit, EcuaÂdor beim Schutz von Yasunà zu unterÂstütÂzen, wie das in anderen Ländern LateinÂamerikas bereits vielÂfach geÂschieht. VorÂausÂsetÂzung ist, dass die ecuaÂdoÂriaÂnische ReÂgieÂrung sich bereit erÂklärt, auf der GrundÂlage der beÂkannten GrundÂsätze und VerÂfahren der deutschen EntÂwickÂlungsÂzuÂsamÂmenÂarbeit zu partnerÂschaftÂlicher ZuÂsamÂmenÂarbeit zurückzukehren."
Die Bundesregierung hat vor diesem HinterÂgrund die für Ende März des Jahres geÂplanten ReÂgieÂrungsÂverÂhandÂlungen verÂschoben. Wenn und soweit die VorÂausÂsetÂzungen für ein geÂmeinÂschaftÂliches VorÂgehen geÂgeben sind, kann dies im Rahmen von entÂwickÂlungsÂpolitischen RegieÂrungsÂverÂhandÂlungen aufÂgeÂgriffen werden.
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Dr. Rolf Steltemeier
Referatsleiter Presse und Öffentlichkeitsarbeit
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Datum: 14.03.2012 - 10:30 Uhr
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