Kraft geht zuversichtlich in die Neuwahlen
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Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) geht optimistisch in die
anstehenden Neuwahlen. "Wir sind da sehr zuversichtlich", sagte sie
im PHOENIX-Interview. "Wir haben 20 Monate lang dieses Land gut
regiert und ein ganzes Stück vorangebracht." Als Beispiele nannte sie
die Themen Kinder und Bildung. "Der Schulkonsens war historisch",
sagte sie. Zudem sei die Handlungsfähigkeit der Kommunen ein Stück
weit wiederhergestellt worden. "Auf diesem Weg wollen wir gerne
weitermachen und dafür stellen wir uns dem Wählervotum."
Eine Minderheitsregierung sei ein Konstrukt auf Zeit, so Kraft
weiter. Gradmesser sei die Handlungsfähigkeit, wofür wiederum der
Haushalt entscheidend sei. Dennoch zeigte sie sich überrascht über
den Zeitpunkt der Entscheidung.
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Datum: 14.03.2012 - 17:58 Uhr
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