Neues Deutschland: zu Sigmar Gabriels Nahostreise
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seinem Zorn über die bedrückenden Lebensumstände der Palästinenser in
der Stadt Hebron im Westjordanland Ausdruck zu verleihen. Doch vieles
spricht dafür, dass der indirekte Vergleich, den er zwischen der
israelischen Politik in den Palästinensergebieten und der des
Apartheidregimes in Südafrika gezogen hat, kein spontaner emotionaler
Ausbruch war. Denn der SPD-Vorsitzende fuhr während seiner gesamten
Nahostreise eindeutig einen pro-palästinensischen Kurs. Gabriel
brachte Gespräche mit der Hamas ins Spiel und stellte in Aussicht,
dass eine von den Sozialdemokraten geführte Bundesregierung nicht
Nein zu Palästina sagen würde, wenn in der UN-Vollversammlung über
einen solchen Antrag abgestimmt würde. Beides hatte die schwarz-gelbe
Bundesregierung bisher abgelehnt. Gabriel wollte vor allem an
außenpolitischem Profil gewinnen und Perspektiven für eine andere
Nahostpolitik aufzeigen. Doch mit dem Apartheid-Vergleich hat sich
der SPD-Chef nicht nur als sachlicher Vermittler zwischen den
Konfliktparteien im Nahen Osten disqualifiziert. Auch in der eigenen
Partei dürfte seine Äußerung noch Folgen haben. So wird bei der
Auswahl des SPD-Kanzlerkandidaten für die Bundestagswahl im kommenden
Jahr auch dessen Ansehen bei den wichtigsten Verbündeten Deutschlands
im Ausland eine Rolle spielen. Hierbei konnte Gabriel keine
Pluspunkte sammeln. Stattdessen hat er in Israel und wohl auch in den
USA viel Kredit verspielt.
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Datum: 16.03.2012 - 18:10 Uhr
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