Neue OZ: Kommentar zu Ungarn
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Pal Schmitt machte es kurz vor seinem Rücktritt spannend.
Ausführlich legte er dar, warum der Fehler, der ihn nun das Amt des
ungarischen Staatspräsidenten kostete, irgendwie doch nicht sein
eigener war: Doktorarbeit abgeschrieben? Mag sein - aber seine
Professoren hätten sie ja durchgewinkt, argumentierte Schmitt
schwachbrüstig. Dass er dann doch noch den entscheidenden Satz sprach
"Ich gebe mein Mandat zurück", erspart dem Land weitere quälende
Diskussionen über seinen Verbleib im Amt. Peinlich genug war es so
auch schon.
Dass der rechtskonservative Ministerpräsident Viktor Orbán seinen
Schützling nicht halten konnte, schwächt ihn. Nur durch dessen Hilfe
vermochte Schmitt so lange auszuharren; immerhin wurden erste
Plagiatsvorwürfe schon vor Monaten laut. Orbán hatte Schmitt 2010 ins
Amt gehievt, und dieser dankte es ihm immer wieder: Ohne Murren
unterzeichnete er mehr als 360 Gesetze, die im Land und international
auf teils scharfe Kritik stießen. Einschränkung demokratischer
Institutionen, von Orbán betrieben, von Schmitt allzu oft abgenickt.
Spaltend wirkten dabei beide: Orbán, glänzender Wahlsieger von
2010, wird von Teilen der Bevölkerung geradezu kultisch verehrt, von
anderen strikt abgelehnt. Auch Schmitt war keiner, der zusammenführen
konnte oder wollte. Für Orbán war er vor allem ein loyaler Diener.
Daher sollte ihm Schmitts Abgang eine Warnung sein: Immerhin
beherbergt sein treues Kabinett weitere umstrittene Schlüsselfiguren.
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Datum: 02.04.2012 - 22:00 Uhr
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